Zur aktuellen Lage in Israel

Die Görlitzer Bündnisgrünen verurteilen den brutalen und menschenverachtenden Terrorangriff der Hamas auf die israelische Bevölkerung auf das Schärfste. Der Terror der Hamas bringt nichts als Verderben über die Menschen in Israel und im Gaza-Streifen und ist durch nichts zu rechtfertigen, entschuldigen oder legitimieren.
Wir trauern gemeinsam mit den Familien aller Opfer und der Entführten. Die Menschen in Israel haben ein Recht auf ein Leben frei von Terror, Angst und Gewalt. Wir stehen solidarisch und entschlossen an der Seite Israels. Uns verbinden unsere gemeinsamen demokratischen Werte und unsere Geschichte. Die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel sind für uns ebenso unverhandelbar wie sein Recht auf Selbstverteidigung. Unsere Gedanken sind auch bei den Menschen in Deutschland, deren Familienangehörige durch den Angriff der Hamas in Israel ihr Leben verloren haben oder verschleppt wurden. Wir fordern, dass alle Geiseln freigelassen werden und zu ihren Familien und Angehörigen zurückkehren können.
Antisemitismus hat auf den Straßen in Deutschland keinen Platz! Wer sinnlose Gewalt gegen die Zivilbevölkerung bejubelt, die Ermordung von Kindern, Frauen und Männern feiert, tritt wesentliche Grundwerte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit Füßen. Die Verherrlichung von Gewalt wird nicht von der Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes geschützt. Als Gesellschaft müssen wir uns klar und deutlich gegen jede Bedrohung des jüdischen Lebens stellen, unabhängig von ihrer religiösen, politischen oder weltanschaulichen Herkunft.
Die jüdischen Einrichtungen und das Wohl der Jüdinnen und Juden in Deutschland zu schützen, ist unsere historische Verantwortung. Das „Nie wieder“ ist für uns von besonderer Bedeutung, insbesondere wenn jüdisches Leben in Deutschland bedroht ist, wie durch den Terror-Aufruf der Hamas gegen jüdisches Leben in Europa. Wir erfreuen uns eines aufblühenden jüdischen Lebens in Görlitz, welches auch an unserer restaurierten Synagoge sichtbar wird, auf der seit einem Jahr wieder der Davidstern scheint. Dieses Leben werden wir entschlossen schützen und stehen fest an der Seite aller Jüdinnen und Juden in Deutschland, Sachsen und Görlitz.