Aus dem Stadtrat: Verkehrssicherheit für Kinder & Kita-Planung in Zittau

Juli 2025: Fragwürdiges Sicherheitskonzept für Schulkinder angemahnt

Mitteilung der ZBZ-Fraktion zur Stadtratssitzung, Juli: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus!“ – so könnte man den Beschluss zum Ausbau der Dr.-Friedrichs-Str. im letzten Stadtrat zusammenfassen: Ziel dieser Baumaßnahme war eigentlich, neben der Fahrbahnsanierung auch die durch „Eltern-Taxis“ verursachten chaotischen Zustände vor der Lessing-Grundschule zu beseitigen.

Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht eine 50 cm breite Bucht direkt vor der Schule vor: Sicherheit der Schulkinder und Verkehrsberuhigung werden so nicht erzielt! Wir stellten daher einen Änderungsantrag, auf die Bucht zu verzichten und stattdessen bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen (Poller an der Einmündung in die Dresdner Str. und dort eine Querungs-hilfe), flankiert mit Initiativen, die ein Zu-Fuß-Gehen auf den letzten Metern zur Schule anregen („Laufbus“ vom VCD).

Unser Antrag wurde mit bürokratischen und polemischen Argumenten komplett abgelehnt!

Sept. 2025: Kita Gebühren erhöhen? Wir wollen Zittau sozial, nachhaltig und familienfreundlich!

Mitteilung der ZBZ-Fraktion zur Stadtratssitzung, September: In der Stadtratssitzung nach der Sommerpause stand das sensible Thema Elternbeiträge für die Kinderbetreuung auf der Tagesordnung. Der Vorschlag der Stadtverwaltung sah in diesem Jahr lediglich eine moderate Erhöhung im Krippenbereich um 25 € vor. Kita- und Hortbeiträge liegen bereits innerhalb des gesetzlichen Rahmens, sodass dort keine Anpassung nötig war. Diesen differenzierten Ansatz haben wir unterstützt. Den weitergehenden Antrag der CDU-Fraktion, auch in Kita und Hort die Beiträge zu erhöhen, konnten wir dagegen nicht mittragen, da wir Eltern nicht zusätzlich belasten wollten. Er erhielt jedoch eine knappe Mehrheit von CDU und ZKM. Wir aber wollen Zittau weiter sozial gerecht, nachhaltig und familienfreundlich gestalten.

Nov. 2025: Hochwertige, wohnortnahe und verlässliche Kinderbetreuung in Zittau langfristig sicherzustellen!

Mitteilung der ZBZ-Fraktion zur Stadtratssitzung, November: Die Entscheidung, im Rahmen der Kitabedarfsplanung zwei Einrichtungen in Zittau zu schließen, ist eine der schwersten Entscheidungen als StadträtInnen. Wir wissen um die Bedeutung jeder Kita für Kinder, Eltern und Mitarbeitende – sie sind Orte des Lernens, der Geborgenheit und des Miteinanders. Dennoch erfordern die demografische Entwicklung und der tatsächliche Betreuungsbedarf eine Anpassung der Platzkapazitäten. Der von ZKM/CDU eingebrachte Änderungsantrag legt besonderen Wert auf den Erhalt von Alleinstellungsmerkmalen, wie etwa des christlichen Kinderhauses St. Antonius, und auf nachvollziehbare Kriterien bei den unvermeidbaren Schließungen. Ziel bleibt, eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe und verlässliche Kinderbetreuung in Zittau auch langfristig sicherzustellen – mit Verantwortung, Respekt und Weitblick. Wir stimmten dem Änderungsantrag daher zu.

Mehr erfahren: https://zukunftsbuendnis-zittau.de/