Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 20256. Juni 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.
