Zukunft gestalten im Zittauer Stadtrat: 1 Jahr Zukunftsbündnis (Fraktion: Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) 1. November 202513. November 2025 Ein Jahr Zukunftsbündnis (Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) im Zittauer Stadtrat In der Stadtratssitzung nach der Sommerpause stand das sensible Thema Elternbeiträge für die Kinderbetreuung auf der Tagesordnung. Der Vorschlag der Stadtverwaltung sah in diesem Jahr lediglich eine moderate Erhöhung im Krippenbereich um 25 € vor. Kita- und Hortbeiträge liegen bereits innerhalb des gesetzlichen Rahmens, sodass dort keine Anpassung nötig war. Diesen differenzierten Ansatz haben wir unterstützt. Den weitergehenden Antrag der CDU-Fraktion, auch in Kita und Hort die Beiträge zu erhöhen, konnten wir dagegen nicht mittragen, da wir Eltern nicht zusätzlich belasten wollten. Er erhielt jedoch eine knappe Mehrheit von CDU und ZKM. Unsere Position: Wir wollen Zittau weiter sozial gerecht, nachhaltig und familienfreundlich gestalten. Über das Zukunftsbündnis Zittau: Ökologisch & Sozial (ZBZ): Das ZBZ ist ein Zusammenschluss der Stadtratsmitglieder von LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD zu einer Fraktion im Stadtrat der Kreisstadt Zittau. Das Bündnis setzt sich für eine nachhaltige, ökologische und sozial gerechte Stadtentwicklung ein, die den Bedürfnissen aller BürgerInnen gerecht wird. Stadtrat: Fraktion Zukunftsbündnis für Zittau (ZBZ) gegründet Kontakt: Matthias Böhm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mail: boehmkom@aol.com sowie bei der Bürgersprechstunde u.a. Mi, 11:00-13:00, Innere Weberstr. 36, Zittau Zukunftsbündnis für Zittau: Ökologisch & Sozial. Website: www.zukunftsbuendnis-zittau.de
Franken-Sachsen-Magistrale / Dresden-Görlitz: Bundeshaushalt mit Licht und Schatten für Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen 14. November 202514. November 2025 Es ist einfach nur bitter, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz erneut auf der Strecke bleibt. Von der CDU kommt hierzu seit Jahren nichts als unverbindliche Bekundungen, und auch die Bundesregierung liefert keine klaren Zusagen. Seit über zwei Jahrzehnten reden wir nun über den notwendigen Ausbau, doch wenn es ums Geld geht, folgen immer neue Hiobsbotschaften.
Freistaat lässt Landkreis Görlitz viel zu lange auf 3 Millionen Euro sitzen – BÜNDNISGRÜNE kritisieren schleppende Kostenerstattung 13. November 202513. November 2025 Es braucht umgehend verbindliche Fristen, mehr Personal und eine echte Digitalisierung! Die Begleichung der Kosten muss künftig in maximal 90 Tagen abgewickelt werden. Und wenn Verfahren stocken, müssen Vorschüsse möglich sein, damit Jugendämter handlungsfähig bleiben.
