Zittauer Fraktion CFG kritisiert Beschluss zur Parkschule der Stadtratsmehrheit AfD-Die Linke-FFF 7. Mai 2021 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau (Mitglied u.a. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen) ) hat folgende Mitteilung veröffentlicht:„Klappe die Zweite: und Action“. Man könnte meinen, wie in einer Filmproduktion, es wird so lange geprobt bis es passt? Bis es passt für Wen und Was? Das ist zu „billig“ gedacht. Zumal man das eigene Begehren wiederholter Beratung einem Anderen mit gleichem Respekt zugestehen sollte. Es kann mühsam sein, eine weitere Chance nochmal Abzuwägen, Sach- und Fachargumente zu prüfen, was geschieht, folgt wenn …. So waren zwei Beschlüsse wieder Gegenstand der Beratung und Entscheidung. Ein schon begonnenes Bauprojekt in der Inneren Weberstraße und der Anbau an die Parkschule. Nach der Ablehnung des Ausbaus der Parkschule im Februar-Stadtrat setzte OB Thomas Zenker die Beschlussvorlage im März erneut auf die Tagesordnung, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Aber wieder gab es keine Mehrheit für die dringend benötigte Erweiterung der Kapazitäten. Die Gegner des Anbaus argumentieren im Wesentlichen mit angeblichen freien Kapazitäten der Oberschulen im Umfeld von Zittau und forderten eine Umlenkung der Schulkinder aus dem Umland. Bis auf Seifhennersdorf gibt es aber kaum noch Platz an den Oberschulen Großschönau, Oderwitz und Bernstadt. Zudem macht es keinen Sinn, z.B. Olbersdorfer Kinder an Zittau vorbei nach Großschönau oder gar Seifhennersdorf zu „kutschieren“: Die Fahrzeiten wären unerträglich lang und das gerade auf den Bf. Zittau ausgerichtete Busliniennetz (um Pendlerströme besser zu berücksichtigen) sieht derartige Tangentialverbindungen auch nicht mehr vor. Natürlich könnte der Landkreis als Träger der Schülerbeförderung hier zusätzliche Verbindungen schaffen, aber das ginge dann zu Lasten des ÖPNV-Angebotes für die Allgemeinheit! Ganzheitliches Denken fehlt offensichtlich bei vielen Mitgliedern des Stadtrates… Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 20256. Juni 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.