Pressemitteilung, Datum: 11.10.2022

Berlin. Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil.

In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien ging es auch um das Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“, das Franziska Schubert seit der Initiierungsphase begleitet und das auch von den beiden grün geführten sächsischen Ministerien unterstützt wird. So konnte aufgrund eines Treffens im sächsisch-polnischen Verbindungsbüro im vergangenen Jahr durch das sächsische Europaministerium ein erstes sogenanntes „memberstate agreement“ auf den Weg gebracht sowie die notwendigen Kontakte zur Europäischen Kommission aufgenommen werden.

In der Folge landete das Projekt der Stadtwerke Görlitz auf der sogenannten „short list“ und ist nun antragsberechtigt beim EU-Programm „Cross-Border Renewable Energy (CB RES)“. 

Zur heutigen Sitzung informiert Franziska Schubert: „Wir haben heute den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Habeck gebeten, dieses Projekt von Seiten des Bundes zu bestärken. Er nannte das Projekt ein ‚Vorzeigeprojekt‘ und signalisierte seine Unterstützung. Notwendig ist nun ein bundesstaatliches ‚memberstate agreement‘ zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Warschau sowie eine Beteiligung an der Förderung des Projekts. Ich werde da weiterhin intensiv dran bleiben, da mir dieses Projekt ein Herzensanliegen ist und wir schon weit gekommen sind.“ 

Heute Nachmittag folgt ein Gespräch des sächsischen Kabinetts mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Über den Inhalt und die Ergebnisse des Gespräches wird Franziska Schubert anschließend ebenso informieren.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Leiter der Pressestelle: Eric Heffenträger, Tel. 0351-493 48 11

Bernhard-von-Lindenau Platz 1, 01067 Dresden