8. Mai – Die Geschichte mahnt uns zum Kampf für die Demokratie 8. Mai 202431. Mai 2024 Viele Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen waren heute dabei und haben am Tag der Befreiung den Opfern und Toten gedacht. Dazu wurde das Adler-Denkmal auf dem Zgorzelecer Soldatenfriedhofder 2. Armee des Polnischen Heeres und später das Denkmal für die Opfer des Stalag VIII A besucht. Carolin Renner, Sprecher des Kreisverbandes Bündnis 90 / Die Grünen, sagt zum heutigen Tag:„Das Gedenken an die Verbrechen und Opfer des NS ist heute wichtiger denn je. Die Angriffe auf unsere Demokratie in Form von Hass, Hetze, Beleidigung und Bedrohung sowie inzwischen sogar körperlichen Angriffen auf Politiker*innen und ehrenamtlich politisch Aktive zeigen, dass die demokratische Kultur verloren geht. Das haben wir in Deutschland schon einmal erlebt und wir müssen endlich daraus lernen. Klar ist, aus welchem politischen Spektrum diese Angriffe kommen. Wenn Zeitzeug*innen sagen, dass es damals genau so angefangen hat, wenn die Grenze zur Gewalt überschritten wird, muss das für uns ein Zeichen sein: Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Dafür steht der heutige Tag und dafür sollten wir als demokratische Gesellschaft stehen. Für rechtsextremes, nationalsozialistisches und antidemokratisches Gedankengut ist in Deutschland kein Platz. Der heutige Gedenktag erinnert an die Toten und Opfer eines grausamen Regimes, das sich auf einem menschenverachtenden Weltbild gründete, und erinnert uns an unseren Auftrag: Diese Demokratie, und damit unsere Freiheit und die Menschenwürde, stets zu verteidigen.“
Haushaltsentwurf 2025/26 – BÜNDNISGRÜNE: Sparorgie von CDU und SPD trifft die Mitte der Gesellschaft 3. April 20253. April 2025 Nachhaltige Finanzpolitik bedeutet, jetzt so zu handeln, dass künftige Generationen nicht mit den Folgen schlechter Entscheidungen kämpfen müssen. Sie bedeutet, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bewahrung unserer Schöpfung zu investieren, statt Strukturen zu zerstören, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden und Vorsorge treffen.
Der Görlitzer Haushalt ist beschlossen 31. März 202531. März 2025 Jana Krauß, bündnisgrüne Stadträtin in der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD berichtet von der letzten Stadtratssitzung, in der der Haushalt 2025/26 beschlossen wurde.