Geburtsklinik in Kamenz schließt: Sterben der Kreißsäle in der Oberlausitz muss gestoppt werden 25. April 202625. April 2026 Das Zeichen, das eine Schließung eines Kreißsaales sendet, ist verheerend. Familien und insbesondere Frauen brauchen Sicherheit in einer so sensiblen Phase – keine Ungewissheit, keine langen Wege, keine leeren Zusagen, zuverlässige Hilfe im Notfall. Wer Geburtshilfe im ländlichen Raum abbaut, treibt Familien aus der Region. Diese Region verliert ohnehin schon zu viele Frauen.
Kostendruck gefährdet Sorbisches Wissensforum in Bautzen – BÜNDNISGRÜNE: Wo bleibt das Engagement der Staatsregierung? 23. April 202623. April 2026 Es ist fatal, dass an der Substanz des sorbischen Wissensforums gespart wird. Es ist ein Schlüsselprojekt des 21. Jahrhunderts für die sorbische Kultur in der Lausitz. | Je fatalnje, zo so na substancy Serbskeho foruma wědy lutuje. Je to centralny projekt 21. lětstotka za serbsku kulturu we Łužicy.
BÜNDNISGRÜNE kritisieren Angriffe auf Beteiligungs- und Klagerechte von Naturschutzverbänden 11. April 202620. April 2026 Die Verbände verhindern nicht den Fortschritt, sie verhindern den Rechtsbruch. Dass die Staatsregierung hier eine ‚Datenblindheit mit System‘ an den Tag legt, ist politisch gewollt, um die wertvolle Arbeit des Ehrenamts weiterhin diffamieren zu können.
Strukturwandel in Gefahr – CDU setzt Steuergeld und Zukunft des Freistaats aufs Spiel 1. April 20261. April 2026 Wir BÜNDNISGRÜNE stehen klar zu Kohleausstieg und Strukturwandel. Der aktuelle Vorstoß hingegen stellt die Finanzierung beider infrage, denn der verbindliche Ausstiegspfad legitimiert das parallel beschlossene Strukturstärkungsgesetz.
Antrag der Koalition zu Bürokratie-Abbau in der Landwirtschaft hilft weder Bauern noch Verwaltung 14. März 202614. März 2026 „Mit unserem Änderungsantrag wollen wir Verwaltung vereinfachen, Daten einmal erfassen statt mehrfach melden und Verfahren praxistauglicher machen.“
BÜNDNISGRÜNE fordern Kommunalreform: Schluss mit Flickschusterei! 10. März 202610. März 2026 „Wir brauchen jetzt keine weitere Flickschusterei, sondern eine umfassende Reform.“
BÜNDNISGRÜNE fordern mehr Engagement für Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen 10. März 202610. März 2026 Ziel eines bündnisgrünen Antrags ist es, jungen Menschen verlässliche Räume für Beteiligung, Orientierung und demokratische Erfahrungen zu sichern und gleichzeitig Fachkräfte und Träger strukturell zu stärken.
Die Lausitz greift nach den Sternen: Sächsischer Landtag unterstützt Bewerbung für Einstein-Teleskop 9. Februar 20269. Februar 2026 Der Sächsische Landtag hat Anfang Februar 2026 den BÜNDNISGRÜNEN-Antrag zur Unterstützung der Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz in geänderter Fassung beschlossen.
Vorstand des Bündnisgrünen Kreisverbands Görlitz neu gewählt 28. Januar 202628. Januar 2026 Am Samstag, den 24.1.2026, kamen ca. 30 Mitglieder des Kreisverbands Görlitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur ersten Mitgliederversammlung des Jahres zusammen. Nach zweijährigem Turnus wurde der Vorstand des Kreisverbandes neu gewählt.
Anhörung zum Tierschutz – BÜNDNISGRÜNE: Tierheime und Tierschützer brauchen dringend bessere finanzielle Unterstützung und politische Aufmerksamkeit 19. Januar 202619. Januar 2026 Der Tierschutz in Sachsen braucht dringend mehr Aufmerksamkeit. Als BÜNDNISGRÜNE sehen wir es als politische Aufgabe der Staatsregierung, den Kollaps abzuwenden und Reformen einzuleiten, die entlasten.
