Annett Jagiela, Bündnis90/Die Grünen-Kandidatin für den Bundestag aus dem Wahlkreis Görlitz, war am 19.07.2021 zur Podiumsdiskussion in Ostritz. Es folgt ihre Zusammenfassung des Abends:
Der schönste Ort für eine Podiumsdiskussion ist: Das MEWA-Bad-Ostritz. Dort haben wir Bundestagsdirektkandidat:innen für den Wahlkreis157 (Landkreis Görlitz) uns am Abend des 19.07. den Fragen der Ostritzer:innen gestellt. Es ging vor allem um den Strukturwandel und die Unterstützung der strukturschwachen ländlichen Regionen.
Vielen Dank an Georg Salditt und sein Team für die Organisation dieser Runde und auch dafür, dass Ostritz mit dem „Stern der Hoffnung“, Spenden für die Flutopfer sammelt. Ich habe auch gespendet und gerne unsere Bündnisgrünen Vorschläge zur Stärkung der strukturschwachen ländlichen Räume vorgestellt. Wir werden:
- die Gesundheitsversorgung und den ÖPNV in strukturschwachen ländlichen Regionen ausbauen und verbessern. Dafür wollen wir mit den Bundesländern 1,1 Milliarde Euro von Bund & Ländern zur Verfügung stellen.
- eine übersichtliche Förderlandschaft und Förderlotsen für Kommunen, die nicht das Know-How und das Personal haben, entsprechende Mittel zu finden, gewährleisten.
- schnelles Internet, überall, ermöglichen!
- Regionalbudgets anbieten: damit Menschen vor Ort ohne komplizierte Beantragungswege loslegen können.
- die Belebung der Ortskerne unterstützen – in dem zum Bespiel auch Bundesliegenschaften für Familien- und Kulturzentren preisgünstig zur Verfügung gestellt werden.
- Konzepte für den Leerstand fördern – auch um Zersiedelung und Flächenfraß zu verringern.
- bürgerschaftliches Engagement längerfristig unterstützen – wie das der „Mewa Bad Initiative“ oder vom Ostritzer Friedensfest. Wir wollen vor allem in Menschen investieren – denn sie sind es, die Gemeinschaft schaffen.
- dafür sorgen, dass Kommunen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien profitieren.
- die Vergabe der Fördermittel an ökologische und nachhaltige Kriterien knüpfen und bei der Vergabe für Transparenz sorgen.
- die Standortfaktoren stärken: schlaue und gut verzahnte, preiswerte und ökologische Mobilitätsangebote, verschiedene Bildungsangebote, die Natur und Umwelt schützen, die Kulturangebote stärken und ausbauen.
- grüne Infrastrukturen und die Wertschöpfung in den Regionen ausbauen, die Kreislaufwirtschaft stärken und somit Arbeit schaffen.
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