Fördergebiet Zittau-Nord – Statement der ZBZ-Fraktion 15. Februar 20256. Mai 2025 In der 6. Stadtratssitzung hat sich die ZBZ-Fraktion intensiv mit der städtebaulichen Entwicklung des Stadtgebiets Zittau Nord befasst. Ziel eines neuen Förderprogramms ist es, das Viertel nachhaltig zu gestalten durch Sanierung, die Aufwertung des Wohnumfeldes und gezielten Rückbau von DDR-Wohnblöcken. Besonders wichtig ist uns, das Stadtgebiet klimafit zu machen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt zu stärken – durch an heißen Tagen schattenspendende Grünanlagen, moderne Spielplätze, attraktive Wohnräume und Begegnungsorte für die Bürgerinnen und Bürger. Kritisiert wurde von uns, dass viele Brachen zwischen den Blöcken nicht in das Fördergebiet aufgenommen wurden, die Anzahl der zu schaffenden Grünanlagen überschaubar bleibt und die Auswahl der Abrissobjekte oft fragwürdig ist, da diese fast vollständig bewohnt sind. Die grobe Zielrichtung passt für uns aber, daher stimmten wir zu. Kontakt: Matthias Böhm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mail: boehmkom@aol.com sowie bei der Bürgersprechstunde u.a. Mi, 11:00-13:00, Innere Weberstr. 36, Zittau Zukunftsbündnis für Zittau: Ökologisch & SozialWebsite: www.zukunftsbuendnis-zittau.de Über das Zukunftsbündnis Zittau: Ökologisch & Sozial (ZBZ): Das ZBZ ist ein Zusammenschluss der Stadtratsmitglieder von LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENund SPD zu einer Fraktion im Stadtrat der Kreisstadt Zittau. Das Bündnis setzt sich für eine nachhaltige, ökologische und sozial gerechte Stadtentwicklung ein, die den Bedürfnissen aller BürgerInnen gerecht wird.
Franken-Sachsen-Magistrale / Dresden-Görlitz: Bundeshaushalt mit Licht und Schatten für Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen 14. November 202514. November 2025 Es ist einfach nur bitter, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz erneut auf der Strecke bleibt. Von der CDU kommt hierzu seit Jahren nichts als unverbindliche Bekundungen, und auch die Bundesregierung liefert keine klaren Zusagen. Seit über zwei Jahrzehnten reden wir nun über den notwendigen Ausbau, doch wenn es ums Geld geht, folgen immer neue Hiobsbotschaften.
Freistaat lässt Landkreis Görlitz viel zu lange auf 3 Millionen Euro sitzen – BÜNDNISGRÜNE kritisieren schleppende Kostenerstattung 13. November 202513. November 2025 Es braucht umgehend verbindliche Fristen, mehr Personal und eine echte Digitalisierung! Die Begleichung der Kosten muss künftig in maximal 90 Tagen abgewickelt werden. Und wenn Verfahren stocken, müssen Vorschüsse möglich sein, damit Jugendämter handlungsfähig bleiben.
