Aus dem Stadtrat Zittau: Herrnhuter Bahn soll wieder fahren! 31. März 202517. Mai 2025 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag (27.03.2025) ein klares Signal für den Erhalt und die Wiederinbetriebnahme der Herrnhuter Bahn gesetzt! Seit Jahren liegen die Gleise der „Herrnhuter Bahn“ ungenutzt. Aus Sicht des Stadtrats Zittau sollten hier aber bald auch wieder Züge nach Löbau rollen, wo der Anschluss an die Strecke Dresden-Breslau via Görlitz gegeben wäre. Dazu hat der Zittauer Stadtrat nun einen entsprechenden Beschluss gefasst – einstimmig. Dem voraus ging ein u.a. vom bündnisgrünen Stadtrat Matthias Böhm eingebrachter Antrag. Aktuell ungenutzte Gleise der Herrnhuter Bahn Stadtrat Böhm kämpft seit Jahren für die Reaktivierung der Bahntrassea Vorlage Stadtrat Matthias Böhm dazu: „Der BSW-Antrag zur Herrnhuter Bahn ging im Zittauer Stadtrat am 27.03.25 mit 22:0:0 einstimmig durch. Aber das war kein Selbstläufer! Nach meiner inhaltlichen Überarbeitung, die internationale Bedeutung der Herrnhuter Bahn für einen hochwertigen Fernverkehr von Prag über Liberec, Görlitz nach Berlin, aber auch zwischen Liberec und Dresden fehlte völlig im ursprünglichen Antrag, habe ich mich als Miteinreicher nennen lassen.“ Der Ausbau und die Stärkung des ÖPNV sowie des Bahnverkehrs sind einer unser Hauptthemen. Auf verschiedenen Ebenen (Stadt, Kreis, Landtag) setzen sich bündnisgrüne Mitglieder und Abgeordnete immer wieder dafür ein. Matthias Böhm weiter: „In meiner Rede zu diesem Antrag habe ich betont, dass mein Verein Pro Herrnhuter Bahn, wo ich seit Jahren aktives Mitglied bin, die eigentliche jahrelange Lobbyarbeit gemacht hat, z.B. im Kampf gegen das Planfeststellungsverfahren zum Gleisrückbau, und nicht das BSW, welches erst seit kurzen aktiv ist und nun das Thema für sich entdeckt. Das Ergebnis begrüßen wir als Bündnisgrüne natürlich.“ Im Beschluss heißt es: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister und bittet die für den Altkreis Löbau-Zittau zuständigen Landtagsabgeordneten, sich bei der Staatsregierung für die Wiederbelebung der Bahnstrecke Zittau – Oderwitz – Herrnhut – Löbau (sog. Herrnhuter Bahn) einzusetzen. Aus Zittauer Sicht gibt es mehrere wichtige Gründe dafür: Die Bahnstrecke kann eine wichtige Funktion im von der Tschechischen Republik beantragten „TEN“-Korridor spielen als westlichster Strang des Verbindungskorridors Prag – Liberec – Görlitz – Berlin. Euroregional ermöglicht die Nutzung dieser Bahnstrecke eine Taktverdichtung und Beschleunigung auf der Relation Liberec – Zittau – Dresden. Regional kann dadurch eine direkte Verbindung zwischen Zittau und Bautzen als regionalem Oberzentrum in Teilfunktion sowie zwischen den Mittelzentren Zittau und Löbaugeschaffen werden. Beschlussvorlage Herrnhuter Bahn (PDF)
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 20256. Juni 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.