Zittau: Chance bei Innerer Weberstraße vertan 21. Januar 20199. April 2023 Unser Zittauer Stadtrat Matthias Böhm (Fraktion SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schreibt für den Januar-Stadtanzeiger folgende kritische Zeilen, nachdem er vergblich für eine Spielstraße im Zuge des geplanten Ausbaus der engen Altstadtgasse „Innere Weberstr.“ gekämpft hatte. Diese Verkehrsberuhigung hätte insbesondere der Händlerschaft und Gastronomie weitere Möglichkeiten geboten, diese ehemalige Einkaufsstraße durch Auslagen und Tische auf der Straße zu beleben. Mit dem Baubeschluss zur Inneren Weberstr. wurde eine Chance vertan: Bei der Vergabe der Planungen wurde verkündet, dass wegen der engen Verhältnisse eine innovative Neuaufteilung des Straßenraums geprüft werden soll! Die vorgelegten Pläne sehen aber nur Minimallösungen für die jeweiligen Verkehrsträger vor: Der PKW-Verkehr büßt Parkplätze ein, für FußgängerInnen bleibt es eng, eine bessere Aufenthaltsqualität wird so nicht erreicht! Eine angedachte Spielstr. (verkehrsberuhigter Bereich) für den Mittelteil wurde wieder gestrichen. Wir setzten uns dafür ein, die gesamte I. Weberstr. als Spielstr. auszuweisen, da so ein einheitliches historisches Erscheinungsbild und ein entspannteres Flanieren ermöglicht würden. Dass das geht, kann man in Görlitz z.B. in der „Lunitz“ sehen! Blick auf die Inn. Weberstraße in Zittau
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.