Die Bündnisgrünen im Landkreis Görlitz begrüßen die Einigung von CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD im Freistaat auf wesentliche Arbeitsschwerpunkte für die Zeit kommenden Monate. Gerade für die ländlichen Regionen ist…
Sachsen
Morgen wollen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten und gemeinsam überlegen, wie es auch für die Gastronomie und Hotellerie weitergehen kann. Der sächsische…
Gestern informierte die polnische Regierung das polnische Parlament, dass die Grenzregelung für die Grenze zwischen Deutschland und Polen bis zum 13. Mai 2020 bestehen bleibt. Heute liegt ein Gesetzentwurf der…
BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beschließt grundlegende Richtschnur auf Sachsens Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie Dresden. An diesem Donnerstag (9. April) wird der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Feststellung der…
Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Dresden. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am…
Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen – nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein Dresden. „Der Sächsische Landtag wird über Anpassungen der…
Mitglieder unseres Kreisverbandes organisieren in Löbau und Görlitz über facebook Hilfen für alle diejenigen, die sich in Quarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe gehören. Helfer*innen können sich eintragen mit ihrem…
Auf der 53. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wurden am Samstag, den 7. März 2020 Annett Jagiela als Beisitzerin in den Landesvorstand und Jana Krauß in den Parteirat…
Stephan Kühn, MdB: Wenn am heutigen Freitag das Kohleausstiegsgesetz zur ersten Beratung in den Bundestag eingebracht wird, ist es genau 1 Jahr und 39 Tage her, dass die Kommission für…
Gerber: Der Konzern kann die bleibewilligen Bewohner ohnehin nicht vertreiben Dresden. „Das Braunkohleunternehmen LEAG sollte sich von seinen Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden.“ Mit dieser Forderung reagiert Daniel Gerber,…
