Aus dem Stadtrat: Bundestagswahl und Abstimmung über Parkschule 16. August 202131. August 2021 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, Mitglied u.a. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht: „Der Termin steht, mit der Bundestagswahl 2021 können die wahlberechtigten Bürger der Stadt Zittau über den Anbau an die Parkschule entscheiden. Damit die Bürgerschaft eine gute Entscheidung treffen kann, nach eigener Überzeugung, ist es wichtig alle bekannten Wissensstände und „Unbekannte“ dem Bürger zur Verfügung zu stellen. Eine Aufgabe der Befürworter, wie auch Derjenigen welche den Anbau nicht befürworten. Wir hoffen dies geschieht ausschließlich sachlich und fachlich, andere Argumente nützen der Bürgerin/dem Bürger für seine Meinungsbildung nichts. Die Chance des Stadtrates, den Zeitablauf abzukürzen und selbst eine andere Entscheidung, als bisher zu treffen, wurde nicht genutzt. Die Ergänzungssatzung „Am Walde“ für den OT Eichgraben wurde durch den Stadtrat mit einem ergänzenden Antrag unserer Fraktion angenommen. Unserem Anliegen für die nun gestattete Bebauung, inklusive der damit einhergehenden Flächenversiegelung, mit einer Entsiegelung von Flächen im Stadtgebiet auszugleichen, hat sich der Stadtrat angeschlossen. Wir danken Allen die bisher für die Betroffenen der Sturmschäden in Tschechien gespendet haben – durch die Stadtverwaltung konnte eine gezielte Verwendung mit den tschechischen Behörden und betroffenen Gemeinden abgestimmt werden. Wir hoffen damit die Not wirksam mit zu lindern. Noch betroffener machen uns die Hochwasseropfer in unseren Bundesländern. Soweit man Not lindern kann durch Sach- oder Geldspenden bitten wir Sie sich ebenso daran zu beteiligen. Schonvorhandene Initiativen unterstützen Sie bitte nach Ihren Möglichkeiten, zum Beispiel die Spendenaktion des Landkreises Görlitz. Für Ihre persönliche Erholungszeit wünschen wir ihnen die besten Rahmenbedingungen, ihre CFG-Fraktion.“ Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.