Aus dem Stadtrat: Bundestagswahl und Abstimmung über Parkschule

Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, Mitglied u.a. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht:

„Der Termin steht, mit der Bundestagswahl 2021 können die wahlberechtigten Bürger der Stadt Zittau über den Anbau an die Parkschule entscheiden. Damit die Bürgerschaft eine gute Entscheidung treffen kann, nach eigener Überzeugung, ist es wichtig alle bekannten Wissensstände und „Unbekannte“ dem Bürger zur Verfügung zu stellen.

Eine Aufgabe der Befürworter, wie auch Derjenigen welche den Anbau nicht befürworten. Wir hoffen dies geschieht ausschließlich sachlich und fachlich, andere Argumente nützen der Bürgerin/dem Bürger für seine Meinungsbildung nichts.

Die Chance des Stadtrates, den Zeitablauf abzukürzen und selbst eine andere Entscheidung, als bisher zu treffen, wurde nicht genutzt.

Die Ergänzungssatzung „Am Walde“ für den OT Eichgraben wurde durch den Stadtrat mit einem ergänzenden Antrag unserer Fraktion angenommen. Unserem Anliegen für die nun gestattete Bebauung, inklusive der damit einhergehenden Flächenversiegelung, mit einer Entsiegelung von Flächen im Stadtgebiet auszugleichen, hat sich der Stadtrat angeschlossen.

Wir danken Allen die bisher für die Betroffenen der Sturmschäden in Tschechien gespendet haben – durch die Stadtverwaltung konnte eine gezielte Verwendung mit den tschechischen Behörden und betroffenen Gemeinden abgestimmt werden. Wir hoffen damit die Not wirksam mit zu lindern. Noch betroffener machen uns die Hochwasseropfer in unseren Bundesländern. Soweit man Not lindern kann durch Sach- oder Geldspenden bitten wir Sie sich ebenso daran zu beteiligen. Schon
vorhandene Initiativen unterstützen Sie bitte nach Ihren Möglichkeiten, zum Beispiel die Spendenaktion des Landkreises Görlitz. Für Ihre persönliche Erholungszeit wünschen wir ihnen die besten Rahmenbedingungen, ihre CFG-Fraktion.“

Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com

Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com