Stadtrat Zittau: Energy Award als Schritt zum Klimaschutz, Entwurfsfassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 1. März 20243. März 2024 Aus dem Stadtrat: Die CFG-Fraktion, mit Stadtratsmitglied Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht: In der für uns Stadträte erstaunlicherweise kurzen Stadtratssitzung vom Februar wurden trotz dienstlich bedingten Fehlens des Oberbürgermeisters zwei für die Zukunft der Stadt richtungsweisende Entscheidungen diskutiert. Die Weiterführung und Absicherung der Teilnahme am European Energy Award wurde durch den Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Das Qualitätsmanagement- und Zertifizierungssystem zur Verankerung des Klimaschutzes ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftssicherung unserer Stadt und wird u.a. benötigt, um weiterhin Fördermittel für Sanierungs- und Umbauarbeiten akquirieren zu können. Somit kann die Stadt weiter an ihrem Ziel der Treibhausgasneutralität auf kommunaler Ebene arbeiten. Nicht weniger wichtig war die 1. Lesung zur Entwurfsfassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK). Dieses musste zwingend neu erarbeitet werden und soll in der Märzsitzung beschlossen werden. Durch den Beschluss des Konzeptes erhält die Stadt eine neue Entscheidungs- und Fördergrundlage für die im Jahr 2023 beantragten Strukturförderprogramme und zukünftigen Förderungen. Nur bei Bestätigung des InSEK durch den Stadtrat können die Fördermittel endgültig bewilligt werden. Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.