Stadtrat Zittau: Straßensanierung, Kompromiss zw. verschiedenen Verkehrsteilnehmenden & Umzug der Feuerwehr 11. April 202411. April 2024 Blick auf das Zittauer Rathaus - ein Beitrag von Bündnis 90 Die Grünen Aus dem Stadtrat: Die CFG-Fraktion, mit Stadtratsmitglied Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht: Straßensanierung Zwei von unserer CFG-Fraktion mitgetragene Beschlüsse zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Zittau standen im März auf der Tagesordnung: Endlich kann die bei der Südstr. noch existierende „Buckelpiste“ zwischen Sachsenstr. und Mandaubrücke beseitigt werden. Ein geplanter Kreisverkehr am Knoten Süd-/Schrammstr. und barrierefreie Bussteige am Fahrbahnrand an der Haltestelle beim „Netto“-Supermarkt sollen den Verkehr flüssiger und den ÖPNV attraktiver machen. Kompromiss zwischen verschiedenen Verkehrteilnehmendn und Barrierearmut Bei der Vergabe der Bauleistungen zum barrierefreien Umbau von 5 weiteren Bushaltestellen wurden auf Anregung aus unserer Fraktion dieses Mal stark frequentierte Haltestellen ausgewählt (z.B. 3 im Einzugsbereich des Krankenhauses und 1 am Humboldtcenter), aber auch akzeptable Kompromisse zur Entschärfung von Konflikten zwischen Auto-, Fahrradverkehr sowie ein- und aussteigenden Fahrgästen gefunden. Umzug der Feuerwehr diskutiert Außerdem wurde im Stadtrat eine Machbarkeitsstudie zur notwendigen Sanierung der Feuerwache auf der Franz-Könitzer-Str. und alternativ eines Neubaus auf dem Martin-Wehnert-Platz vorgestellt. Erhebliche Mehrkosten bei der Anpassung des jetzigen Standortes an die modernen Anforderungen des Brandschutzes, der Arbeitssicherheit und der Funktionalität sprechen nach den ersten Ergebnissen für einen Neubau. Gleichzeitig erscheint auch eine sinnvolle Nachnutzung durch andere Verwaltungsbereiche möglich zu sein. Wir sind gespannt auf die weiteren Analysen. Jedoch hängt alles von der Finanzierung ab: Angesichts der genannten Investitionen sind umfangreiche Fördermittel nötig, meint Ihre CFG Fraktion im Zittauer Stadtrat. Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.