Unser Statement zur Landtagswahl

Carolin Renner kandidierte für den Landtag

Zunächst einmal möchten wir allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen danken. Auch mit einer kleineren Fraktion werden wir unsere Arbeit im Sächsischen Landtag fortsetzen und unser Möglichstes tun, Sachsen zukunftssicher aufzustellen. 

Carolin Renner, Sprecherin des Kreisverbandes sowie Kandidatin für den Landtag, dazu: „Das Ergebnis zur Landtagswahl kann uns nicht zufriedenstellen. Wir haben mit viel Herzblut um jede Stimme gekämpft. Auf Landesebene haben wir das Mindestziel, Verbleib im Landtag, geschafft. Das zeigt: In Sachsen gibt es viele Menschen, denen die sozialökologische Transformation Sachsens weiterhin sehr wichtig ist. Das ist gut und darauf wollen wir in den nächsten Jahren weiterhin aufbauen!“
„Leider sind unsere Kernthemen – der Umwelt- und Klimaschutz – in diesem Wahlkampf nicht durchgedrungen. Ich wünsche mir, dass wir als Bündnisgrüne zu diesen Inhalten zurückfinden und diese auch glaubwürdig weiterhin nach außen vertreten. Der Schutz unserer natürlich Lebensgrundlagen ist ein Ziel, von dem viel abhängt, nicht nur in Sachsen.“
Erschreckend ist der hohe Zuspruch zu rechtsextremen Parteien, vor allem unter den jüngeren Wählerinnen und Wählern. Weder AfD noch die Freien Sachsen bieten Lösungen an, die unseren Freistaat in Zukunft voranbringen werden. Stattdessen ist ihre Politik geprägt von Rückschritt, Realitätsverweigerung und Angstmacherei. Es liegt an allen demokratischen Kräften, dem lösungsorientierte Politik entgegenzusetzen.“

Franziska Schubert, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Fraktionvorsitzende, äußerte sich bereits gegenüber der Sächsischen Zeitung: „Der Umgang von Michael Kretschmer mit uns wirkt sehr stark nach. Die letzten anderthalb Jahre, eigentlich seit die Ampel im Bund regiert, gab es dieses Theater, diese unsäglichen Bilder und Karikaturen. Da wäre Selbstreflexion angebrachter als eine große Klappe und Falschdarstellungen. Dieses Wahlergebnis ist kein Erfolg, wie die CDU das jetzt hinstellt. Denn erstens gab es erneut viele Leihstimmen, dazu wieder kein Wort, und zweitens ist die demokratische Mitte destabilisiert worden. Da ist so viel kaputtgegangen und ohne Not zerstört worden.“
(Das ganze Interview ist hier nachzulesen: https://sz-link.de/interviewschubert )

Steve Grundig kandidierte für den Landtag

Steve Grundig, Listen- und Direktkandidat Wahlkreis 60 (Zittau und Umgebung), kommentierte mit ein paar Tagen Abstand zum Wahlsonntag ausführlich: „Wir haben einen positiven Wahlkampf geführt, mit Zuversicht und guter Laune. Wir wollten ausdrücken, es ist bei weitem nicht alles so schlecht, wie es mancher politischer Akteur in Dauerschleife darzustellen versucht. Auf den Untergang Deutschlands, der uns von den Extremen seit Gründung der AfD beschworen wird, warten wir ja immer noch!“

„Im Wahlkreis Zittau haben wir sehr viel Unterstützung von vielen Helfer*innen bekommen – bei einer so kleinen Regionalgruppe gar keine Selbstverständlichkeit. Dafür ein riesengroßes Dankeschön!“

„Dennoch: Das Ergebnis ist kein gutes. Wir haben 2019 von viel gesellschaftlichen Rückenwind profitierten können mit unseren Themen. 2024 haben wir Gegenwind von allen bekommen, inklusive dem eigenen Koalitionspartner. Im Wahlkreis 60 (Raum Zittau) sind 763 Stimmen (2,4%) im Vergleich zu 1 531 (4,9 %) im Jahr 2019 und im Vergleich zu 2014 mit 1 068 (4,4%) ein Rückschritt.“
„Unfassbar finde ich das Ergebnis der Direktwahl im Wahlkreis. Es gewinnt ein AfD-Kandidat Exner ohne Verbindung zur Region, zu Vereinen, zur Wirtschaft – schlimmer noch ohne erkennbares Konzept für den Süden der Oberlausitz. Unkritisch wird dieser dennoch gewählt, einfach weil AfD drüber steht. Das spricht nicht für eine konstruktive Lösungsorientierung der relativen Mehrheit der Wählerschaft im Süden des Landkreises.“

„Zur kritisches Aufarbeitung gehört, dass die vielen bündnisgrünen Errungenschafften, z.B. Ausbau Erneuerbarer Energien und Förderung von Balkonkraftwerken, Gleichstellungsgesetz, Erhöhung der Jugendpauschalen Reparaturbonus, Aufarbeitung der Corona-Politik u.v.m. nicht wahrgenommen wurden im Vorfeld der Landtagswahl. Stattdessen waren Themen wie Kapitulationsverhandlungen der Ukraine oder taktisches Wählen überpräsent. Eigene Fehler kann ich in einer unzureichenden Politik für junge Menschen sehen, die einfach mit ihren Problemen durch Corona-Jahre (Bürgerrat »Forum Corona«) und Preisanstiege zu lange alleine gelassen wurden. Das müssen sich alle regierenden Parteien auf Landes- und Bundesebene ankreiden lassen.“

„Inwiefern die CDU-Taktik aufgegangen ist, sich an einem Juniorpartner abzuarbeiten und damit die eigene, gut funktionierende, sachlich und loyal arbeitende Landesregierung zu demontieren, anstatt die aufstrebenden Populisten zu stellen, darf sich der MP und CDU-Chef Kretschmer stellen. Glückwunsch zum -0,2 Prozent Wahlsieg an dieser Stelle und eine erfolgreiche Koalitionsverhandlung!“

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