Grüne im Stadtrat Zittau bestätigt

Die Kommunalwahl am 26.05.2019 sorgte für einen gehörigen Stimmenzuwachs für die Bündnisgrünen in Zittau.
„Nachdem wir zur letzten Stadtratswahl vor 5 Jahren um den Einzug in den Stadtrat zittern mussten, haben wir jetzt eher am zweiten Mandat gekratzt. Diese wachsende Zustimmung freut mich und zeigt, die grüne Themen werden auch in Zittau relevanter“ so Grünen-Sprecher Steve Grundig. Von 919 auf 1829 Stimmen haben sich die bündnisgrünen Kandidatinnen verbessert. Die erhöhte Wahlbeteiligung (2014: 44,7 %, 2019: 57,1 %) „ist ein gutes Zeichen und zeigt mehr Wunsch und Wille nach demokratischer Beteiligung“. Genau diese erhöhte Wahlbeteiligung sorgte jetzt jedoch dafür, dass trotz Verdopplung der Stimmen es nicht für ein zweites Mandat reichte. In relativen Anteilen legten die Bündnisgrünen von 3,3 auf 5,4 % zu.

Damit bleibt einzig Matthias Böhm grüner Stadtrat in Zittau. Er vereinte 596 Stimmen, die meisten auf der bündnisgrünen Liste, auf sich und zieht somit in das Kommunalparlament ein. „Das bündnisgrüne Ergebnis ist mit 5,4 Prozent vor dem Bundestrend etwas enttäuschend, wenn man meinen Einsatz als Stadtrat in den letzten zehn Jahren betrachtet: In den Sitzungen habe ich regelmäßig durch konstruktive Anträge versucht, unsere Stadt nachhaltig zu gestalten“, so Stadtrat Böhm in einer ersten Reaktion auf SZ-Anfrage. Nach der Wahl gilt es, eine neue Fraktion zu suchen. Der bisherige Stadtrats-Bündnispartner SPD hat den Einzug ins Kommunalparlament verpasst.
„An einer kommunalen, sozialverträglichen Verkehrs- und Klimapolitik wird mit neuen Bündnispartnern gearbeitet werden. Das Arbeiten in Bündnissen ist der zentrale ostdeutsche Gründungskern von Bündnis 90, welche sich später mit den Grünen vereinigten“ erinnert Sprecher Grundig. Die Zusammenarbeit mit Bürgerinnen, Politikinteressierten und Mitgliedern soll weiter verstetigt werden. So wird es weiterhin die Bürgersprechstunden im Grünen Laden Zittau geben.
Weiterhin bemerkenswert ist das Ergebnis der AfD, welches Stadtrat Böhm gegenüber der SZ als „erschreckend“ kommentierte. „Die Partei hat zu den großen Problemen unserer Gesellschaft bislang „billige“ oder keine Lösungen angeboten, zum Beispiel durch schlichtes Leugnen des Klimawandels“.

Mitzugestalten gibt es viel in den nächsten Jahren. So sprach sich eine große Mehrheit (74,2 %) im Zuge der Wahl auch für die Bewerbung Zittaus als europäische Kulturhauptstadt 2025 aus. „Dies ist ein positives Zeichen. Ich verstehe das als Auftrag der Wählerinnen und Wähler an alle, die Zukunft gemeinsam, progressiv, kulturell vielfältig und pro-europäisch zu gestalten! Unabhängig davon, ob Zittau diesen Titel schlussendlich gewinnt oder nicht.“- so Sprecher Grundig.

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Weiterführender Link zum Endergebnis auf Zittau.de
Weiterführender Link zur Kulturhauptstadtbewerbung.