Für einen florierenden Innenstadthandel! Meine Stimme gegen Neubau von Großmarkt. 25. Juni 202127. August 2021 Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis 90 / Die Grünen) erklärt zur Stadtratssitzung am 24.06.2021: „Mit 24:1:0 stimmte der Stadtrat für den Ersatzneubau der Kaufland-Filiale in der Christian-Keimann-Straße. Die Gegenstimme kam von mir: Mit der Zustimmung verabschieden wir uns wohl endgültig von dem Wunsch imEinzelhandelskonzept der Stadt Zittau, in der historischen Innenstadt einen Lebensmittelmarkt anzusiedeln,denn es gibt jetzt schon ein Überangebot an Verkaufsfläche im Bereich „Vollsortimenter“. Nach dem Rückbau des Wohngebietes Zittau-Ost entfällt auch die von Kaufland angeführte Nahversorgungsfunktion dieser Filiale: Sie wird zu einem Markt „auf der grünen Wiese“, was eine nachhaltige Stadtplanung seit Jahrzehnten ablehnt. Andererseits ist fraglich, ob sich bei einer Versagung des Kaufland-Neubaus wirklich ein Lebensmittelmarkt im Stadtzentrum ansiedelt. Und vermutlich hätte uns ein Rechtsstreit gedroht, da Kaufland einen Bestandsschutz für den Standort in Zittau-Ost angeführt hätte.“
Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband stellt eine Vorlage für die Stellungnahme an das tschechische Umweltministerium auf deutsch und englisch zur Verfügung.
Drei Atomkraftwerke unweit der deutsch-tschechischen Grenze geplant – Bündnisgrüne rufen zur Beteiligung am Umweltverfahren auf 27. Mai 20256. Juni 2025 Geplant sind sogenannte SMR (Small Modular Reactors, auf deutsch „kleine modulare Reaktoren“) mit jeweils 470 MW – weit entfernt vom harmlos klingenden Begriff „Miniatomkraftwerk“. Es handelt sich um atomare Mittelklasse-Reaktoren mit allen bekannten Risiken: Störfallpotenzial, ungelöste Endlagerproblematik und weitreichende Umweltgefahren, die auch Deutschland unmittelbar betreffen. Der Kreisverband bietet hierfür eine Handreichung mit den Fakten zu SMRs an.