JA zum Parkschulausbau! Zittaus Grüne unterstützen Parkschulausbau beim Entscheid am 26.09.2021 21. September 202110. Oktober 2022 Auch wir im Stadt- und Regionalverband Zittau haben viel diskutiert und mögliche Alternativen abgewogen. Wir kommen zu folgender klaren Position: „Der Vorstand des Bündnisgrünen Stadt- und Regionalverbandes Zittau unterstützt den Parkschulausbau. Nach kritischer Diskussion verschiedener Optionen mit unseren Mitgliedern und entsprechender Meinungsbildung sagen wir: JA zum Parkschulausbau! Wir unterstützen ausdrücklich den Bürgerentscheidung am 26. Sept. 2021 dahingehend.“ Hintergrund: Info-Veranstaltung in Turnhalle der Parkschule (Karl-Liebknecht-Ring 4, 02763 Zittau), am 21. 09. 2021 ab 18 Uhr Parallel zur Bundestagswahl findet in Zittau ein Bürgerentscheid zur Parkschule statt. Zittauer:innen sollen entscheiden, ob die Stadt den Ausbau der Parkschule umsetzen soll oder nicht. Welche Argumente sprechen dafür, welche dagegen? Was ist die Grundlage der städtischen Planungen? Wie soll der Ausbau finanziert werden? Was wären andere Lösungsansätze, um der steigenden Zahl der Schüler:innen gerecht zu werden? Und warum hat im Februar diesen Jahres eine knappe Mehrheit gegen den Ausbau gestimmt, nachdem die Planungen ursprünglich 2018 mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen wurden? Podium mit:August Friedrich (Bündnis Parkschulausbau Jetzt)Jens Hentschel-Thöricht (Die Linke)Jörg Domsgen (AfD)Oliver Johne (CFG)Thomas Schwitzky (ZKM)Wolfgang Wauer (FFF) Das Forum kann auch per Livestream über den städtischen YouTube-Kanal unter http://bit.ly/ZItube sowie über den städtischen Instagram-Kanal unter http://www.instagram.com/Zittau.eu verfolgt werden. Die Veranstaltung wird im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ vom BMFSFJ und dem Landespräventionsrat Sachsen gefördert. Hintergrund: Sie entscheiden! Die Bundestagswahl 2021 und die Abstimmung zum Bürgerentscheid „Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!“ haben bereits begonnen. Seit 23.08. 9:00 Uhr kann im Briefwahlbüro (barrierefreier Zugang), schon jetzt der Briefwahlantrag mithilfe des Personalausweises gestellt und dort auch direkt vor Ort die Briefwahl durchgeführt werden. Weitere Informationen unter www.zittau.de/wahlen
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.