Während die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Fraktionen Zittau kann mehr (Zkm), CDU/Freie WZ/Bündnisgrüne für eine Erweiterung der Schule waren (u.a. weil dies zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehöre), lehnten es die Fraktionen von Die Linke, „Alternative“ für Deutschland (AfD) und FUW/FWZ/FDP (FFF) ab. Seit Monaten war der Ausbau der Schule blockiert.
Gegen die Blockadehaltung des oben genannten Bündnisses wurden die Bürger:innen, allen voran die Schüler:innen von Zittau und Umgebung aktiv, und haben mittels Unterschriften einen Bürgerentscheid bewirkt. Dieser wurde nun am 26. Sept. 2021 abgehalten. Es ergab das Ergebnis, dass sich 66,1 % für den Parkschulausbau aussprechen.

Bürgerentscheid: Eindeutiges Votum für Parkschulanbau

Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, u.a. mit Mitglied Stadtrat Matthias Böhm (Stadtrat für Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht:

„Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das eindeutige Votum des Bürgerentscheides zum Parkschulanbau. Es war ein Sieg der Argumente, der Sachlichkeit und nicht zuletzt des bürgerschaftlichen Engagements. Demokratie lebt vom “Mitmachen” – dass dies federführend durch Schülerinnen und Schülern erfolgte, stimmt uns jenseits von Wahlergebnissen optimistisch und ist nicht hoch genug wertzuschätzen. Jetzt kann die aus unserer Sicht zukunftsweisende und tragfähige Lösung realisiert werden, wenn auch leider verzögert und nicht zuletzt dadurch teurer als ursprünglich geplant. Wir sind jedoch überzeugt, dass sich diese Investition für Zittau mittel- und langfristig auszahlen wird.“

Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com.

Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com