Aus dem Stadtrat: Programme zur Stadtentwicklung fortgesetzt 31. Dezember 202129. Januar 2022 Haushaltskompromiss unter Beschuss genommen Im Oktober hatte sich der Stadtrat nach monatelangen Debatten und zahlreichen Änderungsforderungen zu einem Kompromiss durchringen können und den Haushalt verabschiedet. Äußerst ärgerlich, dass bei der Einarbeitung der Änderungen ein Rechenfehler unterlief. In Folge dessen musste der Stadtrat erneut den Doppelhaushalt 2021/2022 beschließen. Reine Formsache sollte man meinen, aber in der Sitzung kam es dann anders. FFF und Die Linke warteten erneut mit teils alten Änderungsforderungen auf. So sollte das Amt Jugend und Soziales personell geschwächt werden. Der mühsam ausgehandelte Kompromiss wurde wieder in Frage gestellt. Da passt es ins Bild, dass der Ortsbürgermeister von Eichgraben exklusive Investitionen mit Hilfe der Linken beantragt – auf Kosten der anderen Ortsteile. Der Gipfel war das unverblümt vorgebrachte Ansinnen, den bereits beschlossenen Haushalt zu guter Letzt doch noch platzen zu lassen, wenn den Änderungsforderungen nicht stattgegeben würde. Man kann zurecht bezweifeln, dass dieses Verhalten von FFF, der Linken und der AFD – obwohl formal korrekt, dem Wohle unserer Stadt dient! Das einzig Positive an diesem Hickhack – der Haushalt 2021/2022 wurde am Ende doch bestätigt. Programme bieten Chancen zur Stadtentwicklung Einstimmig beschlossen wurden hingegen 4 Fortsetzungsanträge zu Programmen der Stadtentwicklung: So besteht weiter die Möglichkeit, in der Innenstadt Objekte denkmalgerecht zu sanieren, die Plattenbausiedlung Zittau-Ost kontinuierlich zurückzubauen aber auch städtebaulich wichtige Bausubstanz erst einmal zu erhalten: eine Möglichkeit wäre, die Häuser Hochwaldstr. 19/21 zu sichern. Nach dem Ansiedlungsbeschluss des DLR-Instituts hinter der Mensa wäre dies eine sinnvolle Maßnahme, um die Achse zwischen Campus und Innenstadt zu entwickeln! Besinnliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr wünscht Ihre: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias via Mail: boehmkom [ät] aol [punkt] com
Energie auf eigene Füße stellen 31. Oktober 202631. Oktober 2026 Energie auf eigene Füße stellen – unter diesem Motto fand am Mittwoch, den 28.10., ein Informationsabend zur Energiewende im Eigenheim in Herrnhut statt. Ca. 30 Interessierte nahmen teil.
Sondersitzung des Kreistages Görlitz am 27.10.2026 zur Zukunftskonzeption für das Gerhart Hauptmann Theater Görlitz-Zittau 28. Oktober 202628. Oktober 2026 Unsere Kreistagsfraktion Bündnis Grüne / KjiK / SPD hat bereits Anfang Juni 2026 – und damit als erste – einen Beschlußvorschlag eingereicht, um die erforderliche Debatte zu ermöglichen. Der modifizierte Verwaltungsvorschlag wurde mit 37 Ja; 19 Nein und 2 Enthaltungen angenommen.