Aus dem Stadtrat: Kunstprojekt im Dreiländereck PL/DE/CZ „1000undDeine Sicht“ 3. März 202225. September 2022 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, u.a. mit Mitglied Stadtrat Matthias Böhm (Stadtrat für Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung im Feb. 2022 veröffentlicht: Vom Ausbruch zum Aufbruch aus der Pandemie – ein im Stadtrat intensiv und zugleich umstritten diskutiertes Projekt. Es soll möglich werden, wenn die Förderzusagen eingehalten werden. Der Stadt sollen keine Kosten entstehen. Der Eigenanteil wird durch erwartete Eintrittsgelder gesichert. Bei Ausfall der geplanten Einnahmen soll durch Zusage einer Fremdfinanzierung ein Ausgleich erfolgen. Über diese Form der Finanzierung sind der Stadtrat und die Verwaltung sich einig. Heftig diskutiert wurden der Inhalt, das erreichbare Ziel, der Zweck und der Zeitpunkt des Projektes. Die vorgetragenen Meinungen zu pro und contra des Projektes haben ihre eigenen Berechtigungen. Die gesellschaftliche Brisanz des Themas war in der Diskussion im Stadtrat deutlich zu spüren. Die weiteren Entscheidungen der Politik in den wesentlichen Fragen zu Pandemie und ergriffenen Maßnahmen, der bisherige und zukünftige Verlauf in der Pandemie, stellen an das Projekt einen hohen Anspruch. Das Projekt benötigt für seine Glaubwürdigkeit die nötige Offenheit und Gleichbehandlung von „präsentierten Sichten“. Die Möglichkeit zur Beteiligung an dem Kunstprojekt muss für die unterschiedlichen „An-Sichten“ gegeben sein. Durch das Projekt und seine Präsentation darf keine Bewertung der „An-Sichten“ erfolgen. Hier sind die Initiatoren, Organisatoren und Förderer gleichermaßen in der Pflicht wie herausgefordert. Über die „Sprache“ der Kunst einen wertungsfreien Einstieg zur öffentlichen Benennung von, auch gegensätzlichen, „An-Sichten“ zu ermöglichen, bildet unser Motiv zur Zustimmung. Ein „Ins Gespräch kommen“, ohne Diffamierung von Personen, ist dabei auch unsere Erwartung an das Kunstprojekt. Dass unsere Nachbarländer einbezogen werden, ist ebenso ein wesentlicher Aspekt für unsere Befürwortung. Uns sind die Grenzen des Leistbaren des Projektes dabei bewusst. Das Projekt kann nicht für Aufarbeitung, Bewertung und Schlussstrich unter die Pandemie in der Gesellschaft stehen. Es soll und kann nach unserem Verständnis aber die notwendige Aufarbeitung „sanft einleiten“. Themen der Aufarbeitung können benannt und „eingesammelt“ werden. Die Auseinandersetzung mit dem Projekt, so es denn stattfindet, ermöglicht und beding zugleich die notwendige Wahrheitsfindung für das Beschreiten des Weges der Aufarbeitung, meint Ihre: cfg-Fraktion Zittau.Kontakt zur Fraktion: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias via Mail: boehmkom [ät] aol [punkt] com
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.