Aus dem Stadtrat: Grenzüberschreitend Konflikte lösen und gemeinsame Wege finden! 25. Oktober 202230. Oktober 2022 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau, u.a. mit Mitglied Stadtrat Matthias Böhm (Stadtrat für Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung im Okt. 2022 veröffentlicht: Das Förderprogramm „Common Ground – Über Grenzen mitgestalten“ der Robert Bosch Stiftung ist für uns eine Chance, hier im Dreiländereck wieder näher zusammen zu kommen. Das Anliegen dieses Förderprogramms ist es, bestehende länderübergreifende Konfliktpotentiale oder Themenfelder aufzugreifen und mit einer grenzüberschreitenden Bürgerbeteiligung einer Lösung und zukunftsfähigen Gestaltung im Miteinander zuzuführen. Im Dreiländereck schafft das polnische Interesse am weiteren Kohleabbau im Tagebau Turow Sorgen und Befürchtungen in Tschechien und bei uns. Aber egal, wann der Kohleausstieg in Polen nun tatsächlich kommt: Fakt ist, dass die Kohlevorkommen endlich sind. Die dann zwingende Beantwortung von Fragen, wie der Tagebau rekultiviert wird oder wo die im Bergbau Beschäftigten dann Arbeit finden, sollte auch schon jetzt gemeinsam und in guter Nachbarschaft mit diskutiert werden. Insofern sind wir dankbar, in dem Förderprogramm eine Begleitung und Moderation zur Unterstützung dieses notwendigen Transformationsprozesses zur Verfügung gestellt zu bekommen. In Reflexion des eben gemeinsam gefeierten Landeserntedankfestes ergeben sich Parallelen zur Situation im Dreiländereck. Der mehrsprachige ökumenische Dankgottesdienst stand unter dem Motto „Alle in einem Boot“: Die durch den Tagebau an der Natur und anderweitigen entstandenen Probleme können wir nur gemeinsam lösen und – wie die Christen unter uns glauben – nur mit Gottes Hilfe! So danken wir Gott und allen Menschen, die uns mit ihrem Werk unser Leben ermöglichen. Ihre CFG-Fraktion. Kontakt zur Fraktion: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias via Mail: boehmkom [ät] aol [punkt] com
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.