Das Geld ist da und die Gleise liegen – Streckenaktivierung jetzt! 11. September 202328. Juli 2024 Ab heute werden die Personenzüge zwischen Löbau und Ebersbach eingestellt und der reguläre Verkehr zwischen Bischofswerda und Zittau wieder aufgenommen – damit fällt leider eine tolle Direktverbindung von Löbau nach Zittau oder nach Ebersbach-Neugersdorf weg, die in den letzten Monaten lange Umwege und Busfahrten ersetzt hat. Wir sagen: Die Strecke muss dauerhaft reaktiviert werden!Als Bündnisgrüne setzen wir uns schon lange für Streckenreaktivierungen in Sachsen und in unserem Landkreis Görlitz ein. Stillgelegte Bahnstrecken wieder zu nutzen, ist ein Gewinn für unsere Region – und eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Verkehrswende! Im Sächsischen Doppelhaushalt 2023/24 wurden die Strecken Löbau-Ebersbach und auch die Herrnhuter Bahn auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion Sachsen namentlich aufgenommen und mit Mitteln zur Reaktivierung versehen. Das Geld für eine Wiederinbetriebnahme ist also da und auch direkt diesen Vorhaben zugeordnet. Im Artikel der Sächsischen Zeitung vom Freitag (8.9.) wird eine Potenzialanalyse angesprochen, nach der die Strecken in der Oberlausitz nicht die nötigen Zahlen aufweisen, damit eine Reaktivierung sich lohnt. Unsere Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert sagt dazu: „Die angesprochene Potenzialanalyse zu möglichen Streckenreaktivierungen haben wir uns detailliert angeschaut. Wir kommen zum Ergebnis, dass sie aus Sicht meiner Fraktion unzureichend ist und die Potenziale der beiden Strecken Löbau-Ebersbach und Oberoderwitz-Niedercunnersdorf („Herrnhuter Bahn“) fehlerhaft darstellt. Die Beförderungsleistung wurde beispielsweise bei der Strecke Bautzen-Löbau-Görlitz-Oberoderwitz-Ebersbach-Zittau nur für die reaktivierten Abschnitte beigefügt, nicht für die Gesamtstrecke, wie es beispielsweise bei Marienberg-Pockau-Lengefeld angewendet wurde. Damit ist die Ergebnisdarstellung für die Oberlausitzer Strecke tendenziös – sie ist lückenhaft und bietet keine Vergleichbarkeit mit den anderen untersuchten Strecken in Sachsen.“ Weiter sagt sie: „Aus Berechnungen meiner Fraktion mit den vorliegenden Zahlen des SMWA wurde bei einer Reaktivierung der beiden Oberlausitzer Strecken ein wesentlich höheres Fahrgastpotential für die gesamte Region deutlich: 19.000 zusätzliche Personenkilometer pro Werktag und 5,8 Mio. Personenkilometer pro Jahr. Durch die deutliche Fahrtzeitverkürzung (Görlitz-Ebersbach minus 35 Minuten oder Obercunnersdorf-Zittau minus 28 Minuten) wären die Zugverbindungen eindeutig konkurrenzfähig zum Auto und es würden Millionen PKW-Kilometer pro Jahr eingespart.“ Die Sprecherin unseres Bündnisgrünen Kreisverbands Görlitz, Carolin Renner, ergänzt: „Gerade in Hinblick auf die bundesweite Verkehrswende und den Strukturwandel in unserer Region ist es wichtig, Bahnstrecken wieder dem Netz zuzuführen. Wenn das Geld dafür da ist, sollte es auch für diese Vorhaben genutzt werden. Wir können es uns nicht leisten, im Bereich des ÖPNV hinter anderen Regionen zurückzubleiben. Es bedarf hier keines langwierigen Neubaus – sondern wir haben das Potential, schnell zu reaktivieren. Diese Chance habe nicht viele Regionen. Wir sollten das nutzen!“ „Mobilität bedeutet Freiheit – und gerade in ländlichen Gebieten wollen immer mehr Menschen nicht mehr abhängig vom Auto sein. Direktverbindungen im südlichen Landkreis und eine bessere Vernetzung der Region auf Strecken wie Bautzen-Zittau-Liberec, Zittau-Löbau oder Ebersbach-Löbau sind die notwendigen und richtigen Schritte!“ Bereits veröffentlichte Positionen zum Thema „Schiene stärken“: https://gruene-goerlitz.de/2023/07/28/grosses-lob-fuer-zugumleitung-zw-zittau-und-dresden-staerkung-der-bahn-in-der-region-gefordert/Und: https://gruene-goerlitz.de/2022/12/01/gruene-im-kreis-fordern-schienenverkehr-staerken/
Ostdeutsche Windkraft soll sich auch auf der Stromrechnung auszahlen – Sachsen muss Vorstoß für regionale Preiszonen unterstützen 21. Juli 202621. Juli 2026 Günstiger Strom aus Sonne und Wind kann und muss hier vor Ort zum echten Standortvorteil werden. Gerade für Sachsen, das beim Ausbau der Windenergie noch erheblichen Nachholbedarf hat, könnten regionale Preisvorteile Investitionen beschleunigen.
Stellungnahme zu den Rassismusvorwürfen beim Görlitzer Abiball 9. Juli 202611. Juli 2026 Für Rassismus und Menschenhass ist in unserer Europastadt kein Platz. Alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft, haben das Recht, sich in Görlitz sicher und willkommen zu fühlen.