Stadtrat Zittau: Straßensanierung, Kompromiss zw. verschiedenen Verkehrsteilnehmenden & Umzug der Feuerwehr 11. April 202411. April 2024 Blick auf das Zittauer Rathaus - ein Beitrag von Bündnis 90 Die Grünen Aus dem Stadtrat: Die CFG-Fraktion, mit Stadtratsmitglied Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen), hat folgende Mitteilung veröffentlicht: Straßensanierung Zwei von unserer CFG-Fraktion mitgetragene Beschlüsse zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Zittau standen im März auf der Tagesordnung: Endlich kann die bei der Südstr. noch existierende „Buckelpiste“ zwischen Sachsenstr. und Mandaubrücke beseitigt werden. Ein geplanter Kreisverkehr am Knoten Süd-/Schrammstr. und barrierefreie Bussteige am Fahrbahnrand an der Haltestelle beim „Netto“-Supermarkt sollen den Verkehr flüssiger und den ÖPNV attraktiver machen. Kompromiss zwischen verschiedenen Verkehrteilnehmendn und Barrierearmut Bei der Vergabe der Bauleistungen zum barrierefreien Umbau von 5 weiteren Bushaltestellen wurden auf Anregung aus unserer Fraktion dieses Mal stark frequentierte Haltestellen ausgewählt (z.B. 3 im Einzugsbereich des Krankenhauses und 1 am Humboldtcenter), aber auch akzeptable Kompromisse zur Entschärfung von Konflikten zwischen Auto-, Fahrradverkehr sowie ein- und aussteigenden Fahrgästen gefunden. Umzug der Feuerwehr diskutiert Außerdem wurde im Stadtrat eine Machbarkeitsstudie zur notwendigen Sanierung der Feuerwache auf der Franz-Könitzer-Str. und alternativ eines Neubaus auf dem Martin-Wehnert-Platz vorgestellt. Erhebliche Mehrkosten bei der Anpassung des jetzigen Standortes an die modernen Anforderungen des Brandschutzes, der Arbeitssicherheit und der Funktionalität sprechen nach den ersten Ergebnissen für einen Neubau. Gleichzeitig erscheint auch eine sinnvolle Nachnutzung durch andere Verwaltungsbereiche möglich zu sein. Wir sind gespannt auf die weiteren Analysen. Jedoch hängt alles von der Finanzierung ab: Angesichts der genannten Investitionen sind umfangreiche Fördermittel nötig, meint Ihre CFG Fraktion im Zittauer Stadtrat. Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Franken-Sachsen-Magistrale / Dresden-Görlitz: Bundeshaushalt mit Licht und Schatten für Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen 14. November 202514. November 2025 Es ist einfach nur bitter, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz erneut auf der Strecke bleibt. Von der CDU kommt hierzu seit Jahren nichts als unverbindliche Bekundungen, und auch die Bundesregierung liefert keine klaren Zusagen. Seit über zwei Jahrzehnten reden wir nun über den notwendigen Ausbau, doch wenn es ums Geld geht, folgen immer neue Hiobsbotschaften.
Freistaat lässt Landkreis Görlitz viel zu lange auf 3 Millionen Euro sitzen – BÜNDNISGRÜNE kritisieren schleppende Kostenerstattung 13. November 202513. November 2025 Es braucht umgehend verbindliche Fristen, mehr Personal und eine echte Digitalisierung! Die Begleichung der Kosten muss künftig in maximal 90 Tagen abgewickelt werden. Und wenn Verfahren stocken, müssen Vorschüsse möglich sein, damit Jugendämter handlungsfähig bleiben.