Octavian Ursu als Görlitzer Oberbürgermeister wiedergewählt 31. Mai 20261. Juni 2026 Das vorläufige Wahlergebnis für die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz wurde veröffentlicht. Der Stadt- und Kreisverband Görlitz von Bündnis 90/Die Grünen äußert sich: Wir beglückwünschen Octavian Ursu sehr herzlich zu seiner Wiederwahl als Görlitzer Oberbürgermeister. Er hat als Bündniskandidat einen starken Wahlkampf gemacht und sich den Sieg im 2. Wahlgang redlich verdient. Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir ihn als Kandidaten gerne unterstützt. Wir hoffen, die gemeinsame konstruktive Arbeit der letzten 7 Jahre sowie die bisher angestoßenen Projekte – darunter das grenzüberschreitende Fernwärmeprojekt UNITED HEAT, die Einholung von Fördermitteln für die Stadt und die Gründung des Deutschen Zentrums für Astrophysik und der Sächsischen FilmAkademie – auch in der 2. Amtszeit fortführen zu können. Die geringe Wahlbeteiligung von 56,8% und die Zustimmungsrate von 44,2% für den Kandidaten einer rechtsextremen Partei bereiten uns jedoch große Sorgen. Wir haben gemeinsam im Wahlkampf gezeigt, wie ein demokratisches Miteinander über Parteigrenzen hinweg gelingt. Daher sehen wir hier einen klaren Auftrag an alle demokratischen Parteien und ihre Vertreter*innen in den kommunalen Gremien, zum Wohl unseres Landkreises weiterhin konstruktiv zusammenzuarbeiten und politische Entscheidungen und ihre positiven Auswirkungen in die Gesellschaft zu kommunizieren. Rechtsextremismus ist keine Alternative. Nun freuen wir uns auf den Rest des Wahlabends und blicken zuversichtlich auf die nächsten 7 Jahre Amtszeit mit Oberbürgermeister Octavian Ursu. (Quelle: Kreis- und Stadtverband Görlitz, 31.05.2026)
Stellungnahme zu den Rassismusvorwürfen beim Görlitzer Abiball 9. Juli 202611. Juli 2026 Für Rassismus und Menschenhass ist in unserer Europastadt kein Platz. Alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft, haben das Recht, sich in Görlitz sicher und willkommen zu fühlen.
Sächsischer Landtag beschließt BÜNDNISGRÜNEN Antrag für stärkeren Schutz der sorbischen Sprache 25. Juni 202627. Juni 2026 Die sorbische Sprache ist kein Nischenthema. Wir sprechen über einen Teil Sachsens, der ein entscheidender Bestandteil der Identität des Freistaats ist. Hier geht es um die Verantwortung, die wir als Parlament für diese Minderheit, deren Rechte und ihre Sichtbarkeit tragen.