Für einen florierenden Innenstadthandel! Meine Stimme gegen Neubau von Großmarkt. 25. Juni 202127. August 2021 Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis 90 / Die Grünen) erklärt zur Stadtratssitzung am 24.06.2021: „Mit 24:1:0 stimmte der Stadtrat für den Ersatzneubau der Kaufland-Filiale in der Christian-Keimann-Straße. Die Gegenstimme kam von mir: Mit der Zustimmung verabschieden wir uns wohl endgültig von dem Wunsch imEinzelhandelskonzept der Stadt Zittau, in der historischen Innenstadt einen Lebensmittelmarkt anzusiedeln,denn es gibt jetzt schon ein Überangebot an Verkaufsfläche im Bereich „Vollsortimenter“. Nach dem Rückbau des Wohngebietes Zittau-Ost entfällt auch die von Kaufland angeführte Nahversorgungsfunktion dieser Filiale: Sie wird zu einem Markt „auf der grünen Wiese“, was eine nachhaltige Stadtplanung seit Jahrzehnten ablehnt. Andererseits ist fraglich, ob sich bei einer Versagung des Kaufland-Neubaus wirklich ein Lebensmittelmarkt im Stadtzentrum ansiedelt. Und vermutlich hätte uns ein Rechtsstreit gedroht, da Kaufland einen Bestandsschutz für den Standort in Zittau-Ost angeführt hätte.“
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.