Stadtrat Böhm: Nachruf auf Thomas Zabel, meinen Fraktionsvorsitzenden der Zittauer Stadtratsfraktion CFG 17. Januar 202419. Januar 2024 Mit Trauer haben wir vom Tod des Stadtrats Thomas Zabel erfahren. Matthias Böhm hat dazu folgende Zeilen verfasst. Nachruf auf meinen Fraktionsvorsitzenden der Zittauer Stadtratsfraktion CFG, Thomas Zabel (18.06.1963 – 11.01.2024) Nach den Kommunalwahlen 2019 hatte ich meinen langjährigen Fraktionspartner verloren: Die SPD war aus dem Zittauer Stadtrat geflogen! Schnell fanden Andreas Mannschott, Thorsten Walkstein (beide hatten sich von ihren Wählervereinigungen FUW und FBZ getrennt) und ich zueinander. Aber dann gab es die Idee, eine größere Fraktion zu bilden, um der 7köpfigen AfD-Fraktion Paroli zu bieten: Es fand ein erstes Sondierungsgespräch mit der CDU statt, die aus der Kommunalwahl mit nur noch 4 Mitgliedern auch geschwächt hervorging. Thomas Zabel als bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender begrüßte mich mit den Worten: „In einer gemeinsamen Fraktion sollten wir uns duzen und einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht.“ Somit war für mich alles klar und es gab keine weiteren Verhandlungsrunden. Thomas wurde unser Fraktionsvorsitzender der „bunten“ CFG-Fraktion (CFG steht für CDU-Freie Räte-GRÜNE). Durch seine freundschaftliche und sachliche Art verstand er es, „den Laden zusammen zu halten“: So durfte ich – trotz intern abweichender Meinungen – im Stadtrat mehrfach Änderungsanträge im Namen der gesamten CFG-Fraktion einreichen. Da es wie gesagt keinen Fraktionszwang bei uns gab, scheiterte ich zwar meistens mit meinen Anträgen – aber das war von Thomas praktizierte echte Demokratie. Einigen wird aufgefallen sein, dass ich bis Ende 2023 ein Handy mit einer roten Schutzhülle hatte: Thomas hatte es seiner Schwiegermutter geschenkt, aber die fand es zu kompliziert in der Bedienung und gab es zurück. So hat er es mir überlassen: „Wir müssen innerhalb der Fraktion gut und schnell kommunizieren können!“ Danke, Thomas – nicht nur für das Handy! Stadtrat Matthias Böhm
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.