Stadtrat Böhm: Nachruf auf Thomas Zabel, meinen Fraktionsvorsitzenden der Zittauer Stadtratsfraktion CFG 17. Januar 202419. Januar 2024 Mit Trauer haben wir vom Tod des Stadtrats Thomas Zabel erfahren. Matthias Böhm hat dazu folgende Zeilen verfasst. Nachruf auf meinen Fraktionsvorsitzenden der Zittauer Stadtratsfraktion CFG, Thomas Zabel (18.06.1963 – 11.01.2024) Nach den Kommunalwahlen 2019 hatte ich meinen langjährigen Fraktionspartner verloren: Die SPD war aus dem Zittauer Stadtrat geflogen! Schnell fanden Andreas Mannschott, Thorsten Walkstein (beide hatten sich von ihren Wählervereinigungen FUW und FBZ getrennt) und ich zueinander. Aber dann gab es die Idee, eine größere Fraktion zu bilden, um der 7köpfigen AfD-Fraktion Paroli zu bieten: Es fand ein erstes Sondierungsgespräch mit der CDU statt, die aus der Kommunalwahl mit nur noch 4 Mitgliedern auch geschwächt hervorging. Thomas Zabel als bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender begrüßte mich mit den Worten: „In einer gemeinsamen Fraktion sollten wir uns duzen und einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht.“ Somit war für mich alles klar und es gab keine weiteren Verhandlungsrunden. Thomas wurde unser Fraktionsvorsitzender der „bunten“ CFG-Fraktion (CFG steht für CDU-Freie Räte-GRÜNE). Durch seine freundschaftliche und sachliche Art verstand er es, „den Laden zusammen zu halten“: So durfte ich – trotz intern abweichender Meinungen – im Stadtrat mehrfach Änderungsanträge im Namen der gesamten CFG-Fraktion einreichen. Da es wie gesagt keinen Fraktionszwang bei uns gab, scheiterte ich zwar meistens mit meinen Anträgen – aber das war von Thomas praktizierte echte Demokratie. Einigen wird aufgefallen sein, dass ich bis Ende 2023 ein Handy mit einer roten Schutzhülle hatte: Thomas hatte es seiner Schwiegermutter geschenkt, aber die fand es zu kompliziert in der Bedienung und gab es zurück. So hat er es mir überlassen: „Wir müssen innerhalb der Fraktion gut und schnell kommunizieren können!“ Danke, Thomas – nicht nur für das Handy! Stadtrat Matthias Böhm
Franken-Sachsen-Magistrale / Dresden-Görlitz: Bundeshaushalt mit Licht und Schatten für Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen 14. November 202514. November 2025 Es ist einfach nur bitter, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz erneut auf der Strecke bleibt. Von der CDU kommt hierzu seit Jahren nichts als unverbindliche Bekundungen, und auch die Bundesregierung liefert keine klaren Zusagen. Seit über zwei Jahrzehnten reden wir nun über den notwendigen Ausbau, doch wenn es ums Geld geht, folgen immer neue Hiobsbotschaften.
Freistaat lässt Landkreis Görlitz viel zu lange auf 3 Millionen Euro sitzen – BÜNDNISGRÜNE kritisieren schleppende Kostenerstattung 13. November 202513. November 2025 Es braucht umgehend verbindliche Fristen, mehr Personal und eine echte Digitalisierung! Die Begleichung der Kosten muss künftig in maximal 90 Tagen abgewickelt werden. Und wenn Verfahren stocken, müssen Vorschüsse möglich sein, damit Jugendämter handlungsfähig bleiben.