Stadtrat Zittau: Haushalt diskutiert und Schwerpunkte gesetzt 15. Dezember 202410. Januar 2025 Stadtrat Böhm kämpft seit Jahren für die Reaktivierung der Bahntrassea Vorlage Pressemitteilung ZBZ (unsere Fraktion) – Dez. 2024 Mit dem Eckwertebeschluss sollen der Kämmerin Handlungsgrundlagen für die Erstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 gegeben werden. Einzelheiten – insbesondere im Investitionsplan – werden dann im Rahmen der Haushaltsdebatte beschlossen. Auf Anregung des Amtes für Finanzen wurde ein Teilbeschluss zur Bereitstellung von 2,75 Mio. € für den Erwerb des KVG-Busbetriebshofes in den Eckwertebeschluss aufgenommen. So darf die Stadtverwaltung schon vor dem Haushaltsbeschluss diese wichtige Immobilie für unsere Zukunft erwerben: Hier soll eine neue Feuerwache errichtet und der baufällige Bauhof der SDG aus dem Armeegelände verlagert werden. Wir stimmten der Vorlage zu, behalten uns aber Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf vor, um soziale Schwerpunkte zu setzen und nachhaltige Mobilität zu fördern (z.B. Bau des Radwegs Hartau).
Wer Menschen zum „Problem im Stadtbild“ erklärt, hat das Problem nicht verstanden 20. Oktober 202520. Oktober 2025 Herr Merz, wer Menschen mit Migrationsgeschichte als ‚Problem im Stadtbild‘ bezeichnet, spricht nicht über Lösungen – sondern über Vorurteile. In einer Zeit, in der Rechtsradikalismus wieder erstarkt und unsere Gesellschaft sozial zunehmend auseinanderdriftet, braucht es Empathie, Haltung und klare politische Antworten statt sprachlicher Entgleisungen.
Demokratiearbeit verteidigen statt diffamieren 6. Oktober 20256. Oktober 2025 Demokratieprojekte sind kein Luxus, sondern das Fundament einer freien Gesellschaft. Wer Demokratieprojekte schwächt, schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
