Herrnhut: Haltung zeigen gegen Rechtsextremismus 3. Mai 202511. Mai 2025 Herrnhut zeigt Haltung. Auf dem Grundstück von der Herrnhuter Familie Dienel, welche für die rechtsextremen sogenannten „Freien Sachsen“ aktiv sind, gab es am 30. April 2025 erneut einen völkischen „Tanz in den Mai“. Eingeladen wurde bekannte rechtsextreme Akteur*innen. Dies blieb nicht unwidersprochen. Es gab demokratischen und vielfältigen Protest in direkter Sicht- und Hörweite. Mit dabei waren waren verschiedene bündnisgrüne Mitglieder, wobei mehrere auch das Wort ergriffen. Am Bahnhof Herrnhut wurden Redebeiträge u.a. zu Weltoffenheit, offenen Grenzen, ein europäisches Miteinander, gehalten, wobei auch erneut die internationale Bedeutung der Herrnhuter Bahn adressiert wurde. Gesprochen hat Zittaus bündnisgrüner Stadtrat Matthias Böhm.
Anfrage zu Atomkraftwerk in Tschechien – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Zurückhaltung der Staatsregierung 24. Juli 202524. Juli 2025 Die Staatsregierung sieht sich beim Bau eines Atomkraftwerks direkt an unserer Grenze scheinbar nur als interessierter Beobachter. Das wird den Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht. Die Menschen im Freistaat haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Staatsregierung die Pläne der Tschechischen Republik begleiten will.
Mehr Geld für besseren Gewaltschutz im Landkreis Görlitz 15. Juli 202515. Juli 2025 Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel für den Gewaltschutz weiter steigen. Das kommt im Landkreis Görlitz wichtigen Einrichtungen wie zum Beispiel vom Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V. und Soziale Projekte Zittau e.V. zugute.
