Kein AKW an der deutsch-tschechischen Grenze! 28. Mai 20256. Juni 2025 Der Kreisverband Görlitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet allen, die beim tschechischen Umweltministerium eine Stellungahme zum geplanten AKW-Neubau in Tušimice abgeben wollen, hier eine Vorlage für die Stellungnahme an. Zum Download der Vorlage zur Stellungnahme (deutsch) Zum Download der Vorlage zur Stellungnahme (Englisch) Unsere Pressemitteilung zum geplanten AKW ist hier zu finden. Die Stellungnahme muss per Email bis zum 14.7. an folgende Adresse geschickt werden: smr_tusimice@mzp.gov.cz Oder per Brief an: Ministerstvo životního prostředíOdbor posuzování vlivů na životní prostředí a integrované prevenceVršovická 1442/65100 10 Praha 10 Bitte reicht eure Stellungnahmen ein – es geht um unsere Sicherheit und den Erfolg der europäischen Energiewende! Aktualisiert am 6.6.2025 – die neue Deadline für Stellungnahmen ist der 14.7.2025.
Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um Atomkraft wieder einmal. Hierzu kann ich nur sagen : Möchten Sie, die Sie den Strom künftig aus einem Atomkraftwerk beziehen wollen, ein Endlager vor der Tür haben? Nein? Dann wissen Sie vielleicht wieder, warum? Ich möchte es auch nicht und weiß ebenfalls, warum. Antworten
Sächsischer Landtag beschließt BÜNDNISGRÜNEN Antrag für stärkeren Schutz der sorbischen Sprache 25. Juni 202627. Juni 2026 Die sorbische Sprache ist kein Nischenthema. Wir sprechen über einen Teil Sachsens, der ein entscheidender Bestandteil der Identität des Freistaats ist. Hier geht es um die Verantwortung, die wir als Parlament für diese Minderheit, deren Rechte und ihre Sichtbarkeit tragen.
Neues Gutachten der GFF erhöht den Druck: AfD-Verbotsverfahren endlich auf den Weg bringen 25. Juni 202627. Juni 2026 Das Argument, ein Verbotsverfahren sei aussichtslos oder nicht ausreichend begründbar, trägt immer weniger. Die AfD greift die Menschenwürde an, strebt nach Einschätzung des Gutachtens die strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner an und stellt zentrale demokratische Grundsätze infrage – das ist nun wissenschaftlich bestätigt.