Aus dem Stadtrat: Mit voller Energie Zittau gestalten! 7. Juli 202522. Juli 2025 Juni 2025: Mitteilung der ZBZ-Fraktion: Mit voller Energie Zittau gestalten! Die Stadtratssitzung im Mai stand ganz im Zeichen der Zukunft: Energie, Klimaschutz, Windkraft, Photovoltaik – große Themen, die unser aller Leben direkt betreffen. Für uns ist klar: Wenn wir die Energiewende in Zittau wirklich erfolgreich gestalten wollen, dann braucht es die Menschen vor Ort! Deshalb haben wir einen kraftvollen Änderungsantrag für das Konzept zur Flächennutzung treibhausgasneutraler Energiegewinnung eingebracht: Frühzeitige Beteiligung durch offene Prozesse und bürgergetragene Betreibermodelle wie Energiegenossenschaften. So entsteht echte Teilhabe – und aus Betroffenen werden Mitgestalter. Das Konzept regelt insgesamt, wo und wie PV- und Windkraftanlagen errichtet werden können. So dürfen wertvolle Ackerflächen nicht mit konventionellen PV-Anlagen „zugepflastert“ werden. Zulässig sind nur sogenannte Agri-PV-Anlagen, die eine intensive, parallele landwirtschaftliche Weiternutzung ermöglichen. Dementsprechend lehnten wir dann einen Antrag für eine normale PV-Anlage auf Feldern an der B 99 ab! Bündnisgrüner Stadtrat Matthias Böhm aus Zittau stellt ergänzend klar: „Der Wald im Naturpark Zittauer Gebirge bleibt für Windräder tabu. Im Bereich des Wittgendorfer Holzes werden Anlagen zulässig sein: Wir wollen den Prozess aber so lenken, dass die Windräder auf Kahlflächen gestellt werden, die eh schon dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen sind.“
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.