Beitrag zur Entlastung unserer Zittauer Händlerschaft in der Innenstadt 19. Mai 2021 Die CFG-Fraktion im Stadtrat Zittau (Mitglied u.a. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen) ) hat folgende Mitteilung veröffentlicht: „Fast unbemerkt, könnte man meinen, haben den Stadtrat zwei Änderungen von Satzungen passiert. Vor geraumer Zeit noch mit hohem Interesse in der Öffentlichkeit verfolgt, sind diese Änderungen nicht unwesentlich, jedoch im Zeitgeschehen von der Wirklichkeit des Lebens überlagert. Neben den praktischen und technischen Aspekten gehen die „Geister“ natürlich beim allgemein als „Geschmack“ bezeichneten auseinander. Welche Form und Farbe sollen, dürfen Sonnenschirme haben, sollen Werbeaufsteller in welcher Weise und Position aufgestellt oder welcher Raum vor dem Geschäft mit welchen Einfriedungen desselben abgegrenzt werden? Die Diskussionen um die Wirkung und Ansicht unserer historischen Bauten der Innenstadt sind oft schon Gegenstand anderer Entscheidungen gewesen: Verkehrskonzept, Parken auf dem Markt, das Marktwesen. Wir gehen davon aus, den Beteiligten aller Seiten genügend Spielraum gelassen zu haben und trotzdem ein attraktives Bild der Innenstadt dabei gewahrt zu haben. So wurden bei Sonnenschirmen die Regelungen bzgl. Farbe und Werbeaufdruck gelockert, bei der Einfriedung von Außengastronomie die Fristen zur Anpassung verlängert. Seit über einem Jahr können die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der „Sondernutzung“ durch die Einschränkungen der Corona-Verordnungen weder durch den Gewerbetreibenden genutzt, noch durch den Bürger in Anspruch genommen werden. Daher versuchen wir mit der teilweisen Aufhebung von sonst anfallenden Gebühren zur Sondernutzung, den Gewerbetreibenden die wirtschaftliche Belastung zu verringern. Sicher nicht der entscheidende, aber doch der Stadt möglicher Beitrag zur Entlastung unserer Händlerschaft der Innenstadt meint die CFG-Fraktion.“ Kontakt: cfgfraktionzittau [ät] gmail [punkt] com. Kontakt zum bündnisgrünen Stadtrat Matthias boehmkom [ät] aol [punkt] com
Energie auf eigene Füße stellen 31. Oktober 202631. Oktober 2026 Energie auf eigene Füße stellen – unter diesem Motto fand am Mittwoch, den 28.10., ein Informationsabend zur Energiewende im Eigenheim in Herrnhut statt. Ca. 30 Interessierte nahmen teil.
Sondersitzung des Kreistages Görlitz am 27.10.2026 zur Zukunftskonzeption für das Gerhart Hauptmann Theater Görlitz-Zittau 28. Oktober 202628. Oktober 2026 Unsere Kreistagsfraktion Bündnis Grüne / KjiK / SPD hat bereits Anfang Juni 2026 – und damit als erste – einen Beschlußvorschlag eingereicht, um die erforderliche Debatte zu ermöglichen. Der modifizierte Verwaltungsvorschlag wurde mit 37 Ja; 19 Nein und 2 Enthaltungen angenommen.