Stadtrat Böhm enttäuscht: Weiterhin zu starker Fokus Straßen und kein Vorankommen in der Verkehrswende 1. Februar 202311. Februar 2023 Im Fokus sind Straßen, Straßen, Straßen. Ein Wandel hin zur Verkehrswende ist (noch) nicht in Sicht. Zittaus Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis 90/Die Grünen) versuchte, beim zuletzt abgestimmten Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Zittaus mit einem Änderungsantrag die Verkehrswende auch in Zittau voranzubringen: Das negative Abstimmungsergebnis 2:8:8 zeigt, dass zumindest ein Nachdenken bei etlichen Stadtratsmitgliedern einsetzte. Schlussendlich wurde der Antrag abgelehnt. Im Antrag heißt es: „Wir reden alle von der erforderlichen Verkehrswende zur Erreichung der Klimaziele: Mit dem Bauneuer Straßen werden wir das sicher nicht schaffen. Die parallele Neißetalbahn ist wegen wiederholterKabeldiebstähle nun schon fast ein ¾ Jahr zwischen Zittau und Hagenwerder unterbrochen. Solltenwir nicht alle Energie in die Reaktivierung der Bahn lenken? Zusätzliche Straßen erfordern neben denBaukosten auch erhebliche Mittel für den Unterhalt: Da die alte B 99 wegen ihrerErschließungsfunktion erhalten bleiben muss, fällt sie im ungünstigsten Fall nach einer Rückstufung indie Baulast der Stadt Zittau.“ Den vollständigen Antrag können Sie hier nachlesen: Aenderungsantrag-noerdliche-OT_-keine-OU-HirschfeldeHerunterladen
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Aus dem Stadtrat: Mit voller Energie Zittau gestalten! 7. Juli 202522. Juli 2025 Juni 2025: Mitteilung der ZBZ-Fraktion: Mit voller Energie Zittau gestalten! Die Stadtratssitzung im Mai stand ganz im Zeichen der Zukunft: Energie, Klimaschutz, Windkraft, Photovoltaik – große Themen, die unser aller […]