Stadtrat Böhm enttäuscht: Weiterhin zu starker Fokus Straßen und kein Vorankommen in der Verkehrswende 1. Februar 202311. Februar 2023 Im Fokus sind Straßen, Straßen, Straßen. Ein Wandel hin zur Verkehrswende ist (noch) nicht in Sicht. Zittaus Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis 90/Die Grünen) versuchte, beim zuletzt abgestimmten Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Zittaus mit einem Änderungsantrag die Verkehrswende auch in Zittau voranzubringen: Das negative Abstimmungsergebnis 2:8:8 zeigt, dass zumindest ein Nachdenken bei etlichen Stadtratsmitgliedern einsetzte. Schlussendlich wurde der Antrag abgelehnt. Im Antrag heißt es: „Wir reden alle von der erforderlichen Verkehrswende zur Erreichung der Klimaziele: Mit dem Bauneuer Straßen werden wir das sicher nicht schaffen. Die parallele Neißetalbahn ist wegen wiederholterKabeldiebstähle nun schon fast ein ¾ Jahr zwischen Zittau und Hagenwerder unterbrochen. Solltenwir nicht alle Energie in die Reaktivierung der Bahn lenken? Zusätzliche Straßen erfordern neben denBaukosten auch erhebliche Mittel für den Unterhalt: Da die alte B 99 wegen ihrerErschließungsfunktion erhalten bleiben muss, fällt sie im ungünstigsten Fall nach einer Rückstufung indie Baulast der Stadt Zittau.“ Den vollständigen Antrag können Sie hier nachlesen: Aenderungsantrag-noerdliche-OT_-keine-OU-HirschfeldeHerunterladen
Zur Lage in den Kliniken in Trägerschaft des Landkreises Görlitz 21. Juni 202521. Juni 2025 Die Krankenhäuser sind ein unverzichtbarer Teil der in öffentlicher Verantwortung liegenden Daseinsfürsorge. Es ist legitim und auch unvermeidbar, hier über Zuschüsse etc. mitzufinanzieren aus Steuermitteln. Dieses Signal setzen wir für die Menschen im Landkreis Görlitz, deren auch gesundheitliches Wohlergehen uns am Herzen liegen muss und für die Beschäftigten.
BÜNDNISGRÜNE zur Einigung zum Doppelhaushalt 2025/26 19. Juni 202519. Juni 2025 Uns BÜNDNISGRÜNEN ist dabei besonders wichtig, dass sich Sachsen weiterhin für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – Natur, Klima, Umwelt – engagiert und die Grundlagen für den sozialen Zusammenhalt erhält.