Radwege-Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird verlängert 1. August 202315. November 2023 Das Programm „Stadt und Land“, das den Ausbau von Radwegen voranbringen soll, wird bis 2028 verlängert. Kommunen und Länder können über ein einfaches Verfahren Anträge stellen, die innerhalb eines Monats bewilligt werden. Finanzschwache Gemeinden und Gemeinden in strukturschwachen Regionen werden mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt – somit also auch Projekte in unserem Landkreis Görlitz. Carolin Renner, Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen KV Görlitz, bemerkt hierzu: „Dass das Programm bis 2028 verlängert und mit über 800 Mio. EUR gefördert wird, ist gerade für strukturschwache Regionen ein wichtiges Zeichen. Viele Menschen wollen nicht allein auf das Auto angewiesen sein, um von A nach B zu kommen. Der Ausbau der Radinfrastruktur muss als Alternative zu Auto und ÖPNV weiter vorangetrieben werden – für die Menschen vor Ort sowie als Faktor für die Tourismusentwicklung.“ „Als Bündnisgrüne im Kreis Görlitz hoffen wir, dass unsere kommunalen Verwaltungen das Angebot nutzen, um die Radinfrastruktur im Landkreis zu modernisieren und hier in die Zukunft der Mobilität zu investieren.“ Weitere Informationen zum Programm und zur Antragstellung gibt es hier auf den Seiten BALM.
Anfrage zu Atomkraftwerk in Tschechien – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Zurückhaltung der Staatsregierung 24. Juli 202524. Juli 2025 Die Staatsregierung sieht sich beim Bau eines Atomkraftwerks direkt an unserer Grenze scheinbar nur als interessierter Beobachter. Das wird den Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht. Die Menschen im Freistaat haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Staatsregierung die Pläne der Tschechischen Republik begleiten will.
Wir trauern um unseren Parteifreund und Vorstandskollegen 23. Juli 202528. Juli 2025 Am 10.07.2025 ist Martin Bandel, unser Parteifreund und Mitglied des Vorstandsteam des Stadtverbands Görlitz, verstorben. Den Hinterbliebenen und Trauernden gilt unser tiefes Beileid. Wir wünschen die nötige Kraft und stehen ihnen gerne bei.