Stadtrat Zittau: Haushalt diskutiert und Schwerpunkte gesetzt 15. Dezember 202410. Januar 2025 Stadtrat Böhm kämpft seit Jahren für die Reaktivierung der Bahntrassea Vorlage Pressemitteilung ZBZ (unsere Fraktion) – Dez. 2024 Mit dem Eckwertebeschluss sollen der Kämmerin Handlungsgrundlagen für die Erstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 gegeben werden. Einzelheiten – insbesondere im Investitionsplan – werden dann im Rahmen der Haushaltsdebatte beschlossen. Auf Anregung des Amtes für Finanzen wurde ein Teilbeschluss zur Bereitstellung von 2,75 Mio. € für den Erwerb des KVG-Busbetriebshofes in den Eckwertebeschluss aufgenommen. So darf die Stadtverwaltung schon vor dem Haushaltsbeschluss diese wichtige Immobilie für unsere Zukunft erwerben: Hier soll eine neue Feuerwache errichtet und der baufällige Bauhof der SDG aus dem Armeegelände verlagert werden. Wir stimmten der Vorlage zu, behalten uns aber Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf vor, um soziale Schwerpunkte zu setzen und nachhaltige Mobilität zu fördern (z.B. Bau des Radwegs Hartau).
Demokratiearbeit verteidigen statt diffamieren 6. Oktober 20256. Oktober 2025 Demokratieprojekte sind kein Luxus, sondern das Fundament einer freien Gesellschaft. Wer Demokratieprojekte schwächt, schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Görlitzer Bündnisgrüne zum Tag der Deutschen Einheit: „Freiheit muss verteidigt werden.“ 3. Oktober 20253. Oktober 2025 Wir müssen gerade hier in Ostdeutschland in Bildung und Infrastruktur investieren, damit Kinder und Jugendliche Zukunftsperspektiven vor Ort haben und unsere Region nicht abgehängt bleibt.
