Protest gegen Braunkohleabbau 11. April 202111. April 2021 Annett Jagiela, Bundestagskandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen für den Wahlkreis Görlitz, berichtet am 11.04.2021: Heute Nachmittag habe ich in Schleife eine Protestaktion der Grüne Liga Berlin e.V. unterstützt. Unter dem Motto „Unverkäuflich“ hat das Umweltnetzwerk in einem von ihnen gepachteten Waldstück am Tagebau Nochten auf eine mögliche Abbaggerung aufmerksam gemacht. Anlass war die Ankündigung des Braunkohleförderers LEAG, beim Oberbergamt Sachsen eine Grundabtretung einzureichen. D.h. die LEAG möchte das Grundstück übertragen bekommen und es dann abbaggern. Die Grüne Liga wird es nicht freiwillig hergeben – bestätigte mir ihr Sprecher René Schuster. Nach Planungen der LEAG soll das Waldstück etwa im Jahr 2024 von den Kohlebaggern erreicht werden. Ein Erhalt des Waldes könnte helfen, auch die Dörfer vor Staub und Lärm aus dem Tagebau zu schützen – wenn die Grube vorher stoppt. Kein Wald und kein Dorf sollten im Jahr 2021 noch abgebaggert werden müssen. Gutachten zeigen, die Kohle unter dem Waldgrundstück und unter Mühlrose, Sachsen gleich um die Ecke wird nicht mehr benötigt und Kohle rechnet sich nicht mehr. Ich werde mich im Deutscher Bundestag dafür einsetzen, dass wir schnell aus der Kohle aussteigen und schnell in die Erneuerbaren Energien einsteigen. Mich beeindruckt die Arbeit der Umweltschützer:innen immer wieder, weil sie sich nicht abschrecken, einschüchtern und mürbe machen lassen – weder von der LEAG, noch von Verwaltungen wie dem Oberbergamt und drohenden Gerichtsverfahren. Sie mahnen uns, das Ziel nicht aus dem Blick zu verlieren – unsere Lebensgrundlagen zu achten und zu schützen, in Erneuerbare Energien und Innovationen zu investieren, um so den #Strukturwandel voranzubringen und eine lebenswerte #Heimat zu hinterlassen. Annett Jagiela: „Mich beeindruckt die Arbeit der Umweltschützer:innen immer wieder, weil sie sich nicht abschrecken, einschüchtern und mürbe machen lassen – weder von der LEAG, noch von Verwaltungen wie dem Oberbergamt und drohenden Gerichtsverfahren.“
BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“