Mehr Geld für Streckenreaktivierung Löbau – Ebersbach und Oberoderwitz – Niedercunnersdorf im Doppelhaushalt 2023/24 23. November 202223. November 2022 Aktuell ungenutzte Gleise der Herrnhuter Bahn Dresden. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Doppelhaushalt 2023/24 befasst. Dabei wurde unter anderem der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD, die finanziellen Mittel für die Streckenreaktivierungen in Sachsen deutlich aufzustocken, mit Mehrheit angenommen und für die Plenarsitzung im Dezember zum Beschluss empfohlen. Das betrifft auch die Strecken Löbau – Ebersbach und Oberoderwitz – Niedercunnersdorf. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der heutige Beschluss im zuständigen Ausschuss des Sächsischen Landtages ist ein wichtiges Zeichen für die Bahnstrecken Löbau – Ebersbach und Oberoderwitz – Niedercunnersdorf. Wir bekennen uns als Koalition auch mit dem Doppelhaushalt 2023/24 zur geplanten Streckenreaktivierung. Deshalb haben wir die Finanzierung der weiteren Planung für die vereinbarten Streckenreaktivierungen in Sachsen um 3,8 Millionen Euro aufgestockt. Insgesamt stehen damit bis 2026 nun 28,6 Millionen Euro zur Verfügung.“ „Das im vergangenen Jahr durchgeführte Basisgutachten hat gezeigt, dass die Strecken Löbau – Ebersbach und Oberoderwitz – Niedercunnersdorf mit Blick auf die zu erwartende Nachfrage, den Reaktivierungsaufwand und die Betriebskosten besonderes Potenzial haben. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist die geplante Streckenreaktivierung auch ein deutliches Zeichen an die Menschen in der Region: Nach einem jahrelangen Rückzug aus der Fläche soll künftig besonders das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum aufgewertet werden. Eine bessere Anbindung an die Ballungszentren würde den ländlichen Raum nicht nur deutlich attraktiver machen, sondern auch außerhalb der Städte eine Alternative zum Auto schaffen und somit die Straßen entlasten. Mit dem Doppelhaushalt 2023/24 schaffen wir die Grundlage, auch die Streckenreaktivierungen Löbau – Ebersbach und Oberoderwitz – Niedercunnersdorf weiter voranzubringen.“ Abschließend erklärt Liebscher: „Bei meinen Besuchen vor Ort habe ich erlebt, wie groß das Interesse an einer Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken ist. Doch die Kommunen stehen bei der Streckenreaktivierung vor ganz unterschiedlichen Herausforderungen. Ich werde den Dialog mit allen Beteiligten auch künftig aufrechterhalten, um bei der Streckenreaktivierung in Sachsen weiter voranzukommen. Denn Investitionen in die Schiene sind immer auch Investitionen in Wohlstand und Klimaschutz.“ — Kevin Schwarzbach, Pressesprecher kevin.schwarzbach@slt.sachsen.de
Wir trauern um unseren Parteifreund und Vorstandskollegen 23. Juli 202528. Juli 2025 Am 10.07.2025 ist Martin Bandel, unser Parteifreund und Mitglied des Vorstandsteam des Stadtverbands Görlitz, verstorben. Den Hinterbliebenen und Trauernden gilt unser tiefes Beileid. Wir wünschen die nötige Kraft und stehen ihnen gerne bei.
Gleichstellung – unverhandelbar! 11. Juli 202511. Juli 2025 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Görlitz unterstützt die Forderungen der LAG Gleichstellung und warnt vor den Plänen des Innenministeriums.