Radwege-Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird verlängert 1. August 202315. November 2023 Das Programm „Stadt und Land“, das den Ausbau von Radwegen voranbringen soll, wird bis 2028 verlängert. Kommunen und Länder können über ein einfaches Verfahren Anträge stellen, die innerhalb eines Monats bewilligt werden. Finanzschwache Gemeinden und Gemeinden in strukturschwachen Regionen werden mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt – somit also auch Projekte in unserem Landkreis Görlitz. Carolin Renner, Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen KV Görlitz, bemerkt hierzu: „Dass das Programm bis 2028 verlängert und mit über 800 Mio. EUR gefördert wird, ist gerade für strukturschwache Regionen ein wichtiges Zeichen. Viele Menschen wollen nicht allein auf das Auto angewiesen sein, um von A nach B zu kommen. Der Ausbau der Radinfrastruktur muss als Alternative zu Auto und ÖPNV weiter vorangetrieben werden – für die Menschen vor Ort sowie als Faktor für die Tourismusentwicklung.“ „Als Bündnisgrüne im Kreis Görlitz hoffen wir, dass unsere kommunalen Verwaltungen das Angebot nutzen, um die Radinfrastruktur im Landkreis zu modernisieren und hier in die Zukunft der Mobilität zu investieren.“ Weitere Informationen zum Programm und zur Antragstellung gibt es hier auf den Seiten BALM.
Ostdeutsche Windkraft soll sich auch auf der Stromrechnung auszahlen – Sachsen muss Vorstoß für regionale Preiszonen unterstützen 21. Juli 202621. Juli 2026 Günstiger Strom aus Sonne und Wind kann und muss hier vor Ort zum echten Standortvorteil werden. Gerade für Sachsen, das beim Ausbau der Windenergie noch erheblichen Nachholbedarf hat, könnten regionale Preisvorteile Investitionen beschleunigen.
Stellungnahme zu den Rassismusvorwürfen beim Görlitzer Abiball 9. Juli 202611. Juli 2026 Für Rassismus und Menschenhass ist in unserer Europastadt kein Platz. Alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft, haben das Recht, sich in Görlitz sicher und willkommen zu fühlen.