Bei weiteren Corona-Öffnungen gilt es die Balance in unserer Gesellschaft zu wahren 5. Mai 202014. August 2020 Morgen wollen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten und gemeinsam überlegen, wie es auch für die Gastronomie und Hotellerie weitergehen kann. Der sächsische […]
Zur Situation an der deutsch-polnischen Grenze: „Wir gehören zusammen – und das ist auch gut so mitten in Europa.“ 30. April 202014. August 2020 Gestern informierte die polnische Regierung das polnische Parlament, dass die Grenzregelung für die Grenze zwischen Deutschland und Polen bis zum 13. Mai 2020 bestehen bleibt. Heute liegt ein Gesetzentwurf der […]
Sächsische Finanzen in der Corona-Krise – Bündnisgrüne: Wir tragen als Parlament große Verantwortung 7. April 202014. August 2020 BÜNDNISGRÜNE-Fraktion beschließt grundlegende Richtschnur auf Sachsens Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie Dresden. An diesem Donnerstag (9. April) wird der Sächsische Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Feststellung der […]
Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht 26. März 202020. Mai 2023 Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Dresden. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am […]
Sachsen wird über Anpassungen der Schuldenbremse nachdenken müssen 20. März 202014. August 2020 Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen – nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein Dresden. „Der Sächsische Landtag wird über Anpassungen der […]
