Franken-Sachsen-Magistrale / Dresden-Görlitz: Bundeshaushalt mit Licht und Schatten für Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen 14. November 202514. November 2025 Es ist einfach nur bitter, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz erneut auf der Strecke bleibt. Von der CDU kommt hierzu seit Jahren nichts als unverbindliche Bekundungen, und auch die Bundesregierung liefert keine klaren Zusagen. Seit über zwei Jahrzehnten reden wir nun über den notwendigen Ausbau, doch wenn es ums Geld geht, folgen immer neue Hiobsbotschaften.
Freistaat lässt Landkreis Görlitz viel zu lange auf 3 Millionen Euro sitzen – BÜNDNISGRÜNE kritisieren schleppende Kostenerstattung 13. November 202513. November 2025 Es braucht umgehend verbindliche Fristen, mehr Personal und eine echte Digitalisierung! Die Begleichung der Kosten muss künftig in maximal 90 Tagen abgewickelt werden. Und wenn Verfahren stocken, müssen Vorschüsse möglich sein, damit Jugendämter handlungsfähig bleiben.
Zukunft gestalten im Zittauer Stadtrat: 1 Jahr Zukunftsbündnis (Fraktion: Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) 1. November 202515. Oktober 2026 Ein Jahr Zukunftsbündnis (Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) im Zittauer Stadtrat In der Stadtratssitzung nach der Sommerpause stand das sensible Thema Elternbeiträge für die Kinderbetreuung auf der Tagesordnung. Der Vorschlag […]
Wer Menschen zum „Problem im Stadtbild“ erklärt, hat das Problem nicht verstanden 20. Oktober 202520. Oktober 2025 Herr Merz, wer Menschen mit Migrationsgeschichte als ‚Problem im Stadtbild‘ bezeichnet, spricht nicht über Lösungen – sondern über Vorurteile. In einer Zeit, in der Rechtsradikalismus wieder erstarkt und unsere Gesellschaft sozial zunehmend auseinanderdriftet, braucht es Empathie, Haltung und klare politische Antworten statt sprachlicher Entgleisungen.
Demokratiearbeit verteidigen statt diffamieren 6. Oktober 20256. Oktober 2025 Demokratieprojekte sind kein Luxus, sondern das Fundament einer freien Gesellschaft. Wer Demokratieprojekte schwächt, schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Görlitzer Bündnisgrüne zum Tag der Deutschen Einheit: „Freiheit muss verteidigt werden.“ 3. Oktober 20253. Oktober 2025 Wir müssen gerade hier in Ostdeutschland in Bildung und Infrastruktur investieren, damit Kinder und Jugendliche Zukunftsperspektiven vor Ort haben und unsere Region nicht abgehängt bleibt.
CSD Zittau und Görlitz – wir sind dabei und unterstützen! 27. September 202527. September 2025 Am 27.09.2025 gibt es die nächste Möglichkeit, einen CSD in Ostsachsen mit einer Teilnahme zu unterstützen. Start ist um 12 Uhr am Bahnhof Görlitz.
Wir waren dabei: Tag der Sachsen in Sebnitz! 6. September 20257. September 2025 Unser Zittauer Stadtrat und Verkehrsplaner Matthias Böhm bot zum Tag der Sachsen in Sebnitz eine seiner beliebten ÖPNV-Touren an.
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
Aus dem Stadtrat: Mit voller Energie Zittau gestalten! 7. Juli 202514. November 2025 Juni 2025: Mitteilung der ZBZ-Fraktion: Mit voller Energie Zittau gestalten! Die Stadtratssitzung im Mai stand ganz im Zeichen der Zukunft: Energie, Klimaschutz, Windkraft, Photovoltaik – große Themen, die unser aller […]