Kürzungen bei Kulturstaatsbetrieben führen zu empfindlichen Sparmaßnahmen – BÜNDNISGRÜNE warnen vor Abwärtsspirale 12. November 202512. November 2025 Diese Kürzungen durch die Hintertür sind eine ernstzunehmende Belastung für die Zukunft der Kulturstaatsbetriebe. Die Sparmaßnahmen ziehen die Attraktivität der Angebote stark in Mitleidenschaft. Was ist das für ein Signal, wenn Einrittspreise steigen und gleichzeitig Öffnungszeiten eingeschränkt werden müssen?
Agrardieselsubvention – BÜNDNISGRÜNE: Landwirtschaft dabei unterstützen, auf erneuerbare Energien umzusteigen 8. November 20258. November 2025 Es braucht eine stärkere Förderung alternativer Antriebe und Treibstoffe. Außerdem müssen die Betriebe bei Investitionen in Energieeinsparung besser unterstützt werden.
Ukrainische Geflüchtete – BÜNDNISGRÜNE: Wir brauchen wirksame Lösungen statt populistische Forderungen 5. November 20255. November 2025 Wer will, dass Menschen aus der Ukraine schneller in Arbeit kommen, muss die Voraussetzungen verbessern – nicht verschlechtern. Das hilft am Ende mehr als populistische Forderungen. Der sogenannte Job-Turbo gehört zu den wirksamsten Programmen in Europa. Ihn in Frage zu stellen, wäre ein Rückschritt.
Bündnisgrüne Kreisverbände Görlitz & Bautzen laden Frauen ein 4. November 20254. November 2025 Die Kreisverbände Görlitz und Bautzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Freitag, den 14. November ab 17 Uhr alle Oberlausitzer Frauen zu einem gemeinsamen Wochenausklang mit Kneipenquiz in das Bündnisgrüne Büro Görlitz, Jakobstraße 31, 02826 Görlitz, ein.
Zukunft gestalten im Zittauer Stadtrat: 1 Jahr Zukunftsbündnis (Fraktion: Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) 1. November 202513. November 2025 Ein Jahr Zukunftsbündnis (Bündnisgrüne, SPD und Die Linke) im Zittauer Stadtrat In der Stadtratssitzung nach der Sommerpause stand das sensible Thema Elternbeiträge für die Kinderbetreuung auf der Tagesordnung. Der Vorschlag […]
Aktuelle Debatte Bahn – BÜNDNISGRÜNE: Freistaat Sachsen droht beim Bahnverkehr abgehängt zu werden 30. Oktober 20254. November 2025 Sachsen muss endlich Verantwortung in der Bahnpolitik übernehmen, statt sich weiter hinter dem Bund zu verstecken. Wir brauchen Investitionen in die Zukunft – nicht in den Stillstand. Damit Bahnfahren im Freistaat verlässlich, einfach und bezahlbar ist.
Wer Menschen zum „Problem im Stadtbild“ erklärt, hat das Problem nicht verstanden 20. Oktober 202520. Oktober 2025 Herr Merz, wer Menschen mit Migrationsgeschichte als ‚Problem im Stadtbild‘ bezeichnet, spricht nicht über Lösungen – sondern über Vorurteile. In einer Zeit, in der Rechtsradikalismus wieder erstarkt und unsere Gesellschaft sozial zunehmend auseinanderdriftet, braucht es Empathie, Haltung und klare politische Antworten statt sprachlicher Entgleisungen.
Grenzkontrollen in Görlitz: Bundesregierung muss Schengen-Raum respektieren – Freizügigkeit ist keine Verhandlungsmasse! 17. Oktober 202517. Oktober 2025 Die Grenzkontrollen überlasten die Bundespolizei und belasten den europäischen Zusammenhalt. Innenminister Dobrindt muss diese populistische Augenwischerei schnellstens beenden.
Modellprojekt zur Lehrkräftegewinnung geht weiter: Die Oberlausitz macht Schule 15. Oktober 202517. Oktober 2025 Als BÜNDNISGRÜNE haben wir für den Erhalt des Modellprojekts gekämpft, weil wir sehen, mit wie viel Herzblut sich dafür vor Ort eingesetzt wurde. Durch die beschlossene Fortsetzung ist eine Übertragung auf weitere Regionen im Freistaat möglich.
BÜNDNISGRÜNE legen Vorschlag zur Einführung eines Freiwilligen Jahrs im Handwerk in Sachsen vor 13. Oktober 202513. Oktober 2025 Damit unterstützen wir Handwerksbetriebe gezielt bei der Nachwuchsgewinnung und bieten jungen Menschen eine praxisnahe Berufsorientierung. Wer sich im Betrieb bewährt und wohlfühlt, steigt oft auch als Azubi ein – aus Überzeugung und Leidenschaft. Das ist die Basis für sächsische Handwerksqualität.