Ärztemangel in der Oberlausitz – BÜNDNISGRÜNE: Ländliche Regionen nicht im Stich lassen! 22. Dezember 202522. Dezember 2025 Die Menschen in der Oberlausitz haben ein Recht auf verlässliche medizinische Betreuung. Die drohenden Versorgungslücken in unseren Dörfern sind ein ernstes Warnsignal. Ohne Nachfolge für ältere Hausärztinnen und Hausärzte verlieren die Menschen wortortnahe medizinische Betreuung und damit ein Stück Sicherheit und Lebensqualität.
Herrnhuter Bahn wird kein Radweg: Kreistag macht Weg frei für neue Entwicklungen 12. Dezember 202512. Dezember 2025 Der Kreistag Görlitz hat am 10.12.2025 mit großer Mehrheit einem Antrag der Fraktion Bündnisgrüne/KJiK/SPD zugestimmt und damit einen Beschluss aus dem Jahr 2019 zum Bahnradweg auf der Herrnhuter Bahn aufgehoben. Somit ist der Versuch, diese historisch bedeutsame Bahnstrecke in einen Radweg umzuwandeln, endgültig vom Tisch.
Rückblick auf den Ostkongress 16. September 202516. September 2025 Der Ostkongress war ein starkes Signal: Wir sind nicht nur „Die Grünen“, wir sind auch und im Osten an erster Stelle Bündnis 90.
Stillstandskoalition bremst Energiewende aus – BÜNDNISGRÜNE: So bleibt Sachsen weiter Schlusslicht beim Windkraftausbau 11. September 202511. September 2025 Mit dem Ertragsbeteiligungsgesetz haben wir hierfür in Sachsen eine gute Grundlage gelegt. Mit ihrer Erhöhung der Abgaben sorgt die Minderheitskoalition jetzt aber für eine Wettbewerbsverzerrung auf dem Markt. Dadurch droht die Abwanderung der Windkraftanlagenbauer.
Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen 11. Juli 202511. Juli 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote.
