Keine weiteren Lücken bei der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum! 25. Mai 202526. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE haben viele Änderungsanträge ins Verfahren gegeben, um Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung im Freistaat zu verhindern. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Minderheitskoalition berappelt und mit den demokratischen Fraktionen einen Weg findet. Ein dickes Minus bei unserer Gesundheit ist in jedem Fall keine Lösung.
Tag der Arbeit in Görlitz 1. Mai 20252. Mai 2025 Alle heraus zum 1. Mai! Wir waren heute bei der Demo & Kundgebung des DGB Ostsachsen und Görlitz bleibt bunt zum Tag der Arbeit dabei.
International Business Conference 2025 11. April 202511. April 2025 Am 9. April 2025 fand die “International Business Conference 2025“ mit dem Fokus auf die Halbleiterindustrie an der Hochschule Zittau/Görlitz (HSZG) in Zittau statt. Die Sprecherin unseres Görlitzer Stadtverbandes, Ortrud Steinführ, nahm für die Bündnisgrünen an der Konferenz teil.
Aufweichung des Flächenziels für Windkraft wäre Abgesang des Industriestandortes Sachsen 5. April 202517. Mai 2025 Jetzt das Flächenziel infrage zu stellen und über ein allgemeines Ökostromziel zu sinnieren, würde den Freistaat erneut um Jahre zurückwerfen. Die CDU verspricht gern allerorts Bürokratieabbau – die Forderung von Ministerin Kraushaar, die bisherigen Flächenplanungen über Bord zu werfen und neue Planungen aufzusetzen, würde das Gegenteil bedeuten.
577 Geräte im Landkreis Görlitz repariert statt weggeworfen – Reparaturbonus beschert Handwerk Aufträge von rund 130.000 Euro 20. März 202520. März 2025 Der Reparaturbonus ist ein absolutes Erfolgsprojekt. Auch im Landkreis Görlitz haben zahlreiche Menschen mitgemacht und insgesamt 577 Geräte reparieren lassen, statt sie auf den Müll zu werfen.
Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme – BÜNDNISGRÜNE legen Positionspapier zur Umsetzung im Freistaat vor 19. März 202517. Mai 2025 Sachsen hat einen schwierigen Haushalt vor sich. Noch gravierender wird die Aufstellung des nächsten Haushaltes 2027/28. Die Einigung auf Bundesebene kann in der aktuellen wirtschaftlichen Situation eine entscheidende Hilfe sein. Darum fordern wir die sächsische Minderheitskoalition auf, zügig die Einigung auf Bundesebene im Haushaltsentwurf einzuarbeiten und nutzbar zu machen; insbesondere die Möglichkeit der Kreditaufnahme.
Rückblick auf die Tour in den Fugauer Zipfel 15. Februar 202515. Februar 2025 Wer mit dem Zug von Zittau nach Dresden fährt, kommt durch den schmalen Fugauer Zipfel – vermutlich, ohne dem große Beachtung zu schenken: Denn zwischen den Stationen Neusalza-Spremberg und Taubenheim rauscht der Zug nur ein kurzes Stück durch Tschechien, aber von dem Dorf Fugau ist kaum noch etwas zu erkennen.
Besuch bei den Stadtwerken Görlitz 7. Februar 202515. Februar 2025 Letzte Woche besuchte uns Anna Cavazzini in Görlitz. Gemeinsam mit den Stadtwerken Görlitz sprachen wir über „United Heat“ – klimaneutrale Fernwärme für die Europastadt. Ein Pionierprojekt: das erste seiner Art in Europa! 🇪🇺
BÜNDNISGRÜNE zum Jugendring Oberlausitz: CDU und SPD sind jetzt in der Verantwortung! 25. Januar 202520. März 2025 Die Fehler in der Folge von 2009 dürfen nicht wiederholt werden. Der Jugendring Oberlausitz hat seit Jahren einen verzweifelten Kampf geführt. Das Sozialministerium wusste das. Die Landkreisverwaltung wusste das; gegen die hatte der Jugendring vor Gericht auch gewonnen. Statt das Urteil zu akzeptieren, hielt man den Träger solange hin, bis ihm jetzt die Puste ausgegangen ist.
Pressemitteilung: Strukturwandelprozesse endlich transparent gestalten und evaluieren! 28. November 202415. Februar 2025 Pressemitteilung Görlitz/Bautzen, 28.11.2024 In Bezug zur Recherche der Sächsischen Zeitung vom 25.11.2024 (Kohleausstieg in Ostsachsen: Projekte in den Kreisen Görlitz und Bautzen stehen auf der Kippe) äußern sich die Vetreter*innen […]
