Bündnisgrüne fordern Moratorium für Bahnradwegprojekt Oberoderwitz-Niedercunnersdorf 18. Oktober 201927. Januar 2020 Die Eisenbahnlandschaft in der Oberlausitz ist in Bewegung. Im aktuellen Entwurf des Strukturstärkungsgesetztes im Bund ist von der Zweigleisigkeit und Elektrifizierung für 160-200 km/h Cottbus-Görlitz, vom Ausbau auf 160 km/h und Elektrifizierung Dresden-Görlitz als auch vom Ausbau für Flügelverkehre und Elektrifizierung Dresden-Bischofswerda-Zittau die Rede. Die Bedeutung des Verkehrsraumes Oberlausitz für internationale Regional- und Fernverkehre wird zunehmend erkannt. In den nun beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, Bündnisgrünen und SPD wird über eine Reaktivierung von Bahnstrecken gesprochen. Dazu erklärt Thomas Pilz, Sprecher der Bündnisgrünen Görlitz und Fraktionsvorsitzender Bündnisgrüne/SPD/KJiK im Kreistag Görlitz: „Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Bereich Verkehr und den damit verbundenen Optionen für unsere Region für mehr Bahnverkehr sollten wir uns keine Möglichkeiten durch falsche Investitionen verbauen, insbesondere nicht durch den Rückbau vorhandener Bahnstrecken. Ich plädiere sehr dafür, auch wenn es Beschlusslagen hergeben, keine voreiligen Fakten zu schaffen. Wenn, wie in der Sondierung zwischen CDU, Bündnisgrünen und SPD vereinbart wurde, eine Million Menschen mehr als heute Zugang zum ÖPNV erhalten sollen und über die Reaktivierung von Bahnstrecken gesprochen wird, wenn im Rahmen des Strukturwandels nicht weniger als eine Neuordnung der Bahnverbindungen zwischen unserem Verkehrsraum und den an sie angrenzenden Metropolen im Westen, Osten und Süden stattfindet, dann ist es im Bereich des Möglichen, dass dafür in Zukunft die Bahnverbindung über Herrnhut wieder für die Bahn benötigt wird. Deshalb sollten Bahn, Landkreis und die betroffenen Gemeinden sich solange zu einem Moratorium für das Bahnradwegprojekt entschließen, solange diese Prozesse nicht abgeschlossen sind.“
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Kürzungen in der Kultur – BÜNDNISGRÜNE lassen Freie Kulturszene und Kultur in ländlichen Räumen nicht im Stich 18. Mai 202518. Mai 2025 Wir BÜNDNISGRÜNE wollen den Verlust kultureller Vielfalt abwenden und künstlerische Exzellenz, gesellschaftlichen Dialog und kulturelle Teilhabe in Sachsen erhalten. Deshalb haben wir eine Vielzahl von Änderungsanträgen in den Haushaltsberatungen gestellt.