Kulturhaushalt 2025/26 wirkt im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien – BÜNDNISGRÜNE: Stabilitätssignal für kulturelle Vielfalt in den Kulturräumen

Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag.

Der Doppelhaushalt 2025/2026 wurde Ende Juni vom Sächsischen Landtag mit wesentlichen Nachbesserungen für die Kultur im Vergleich zum Regierungsentwurf beschlossen. Diese kommen nun auch bei Einrichtungen und Projektträgern im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien an. Die BÜNDNISGRÜNE-Landtagsfraktion hat eine Reihe grundlegender Änderungen am Regierungsentwurf auf den Weg gebracht und zum Teil gemeinsam mit der Linksfraktion durchgesetzt.

Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir BÜNDNISGRÜNE haben grundsätzliche Verbesserungen für die Kultur zur Bedingung für den Haushaltskompromiss gemacht. Die Kürzungspläne der Staatsregierung hätten erhebliche Einschnitte für die Breite der Kulturangebote bedeutet. Ich bin sehr froh, dass wir das abgewendet haben.„

„Wir senden damit ein klares Signal der Stabilität: Trotz schwieriger Kassenlage übernimmt der Freistaat Verantwortung für den Erhalt der lokalen Kulturangebote. Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen, kulturelle Bildung und Orte für Konzerte, Kunst, Literatur oder Soziokultur sollen weiterentwickelt werden, weil sie für das gesellschaftliche Zusammenleben und den kulturellen Austausch unentbehrlich sind. Nicht zuletzt sind sie auch wichtige Faktoren für die Lebensqualität.“

Die wichtigsten Änderungen im Einzelnen:

Kulturraummittel: Die Kulturräume erhalten 5 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zum Ansatz im Regierungsentwurf. Davon erhält der Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien circa 600.000 Euro pro Jahr. Diese helfen Kostensteigerungen bei den Kulturträgern auszugleichen und weiterhin Projekte in den verschiedenen Kultursparten zu fördern. Außerdem wurde vereinbart, investive Verstärkungsmittel aus den Investitionsmitteln des Bundes über den Sachsenfonds zu finanzieren und bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/28 durch die Staatsregierung die Mittel für die Kulturräume nicht mehr unter das erreichte Niveau abzusenken. Das soll vor der Verhandlung zur Novellierung des Kulturraumgesetzes eine grundlegende Planungssicherheit schaffen.

Theater und Orchester: Mit zusätzlich über 10 Millionen Euro in den beiden Haushaltsjahren für die institutionelle Förderung durch den Freistaat können die Träger besser mit den tariflichen Kostensteigungen mithalten. Sie können dadurch ihr Personal halten. Dadurch wird u.a. auch das Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau von Seiten des Freistaats strukturell abgesichert.

Kulturstiftung des Freistaates Sachsen: Die von der Staatsregierung geplante Kürzung auf den Stand 2015 haben wir abgewendet und auch Kostensteigerungen berücksichtigt. Dadurch erhält die Stiftung 2025 eine dreiviertel Million Euro und 2026 eine Million Euro mehr als 2024. Damit kann sie die Förderung auf dem bisherigen Niveau halten und u.a. den Kleinprojektefonds und die Gastspielförderung fortsetzen und regionale Kunst- und Kulturprojekte mitfinanzieren. So wurden z.B. die 55. Kamenzer Lessing-Tage oder der Oberlausitzer Märchensommer in Görlitz unterstützt.

Festivals, landesweite Projekte, freie Kultureinrichtungen und Landeskulturverbände bewahren wir durch zusätzlich 900.000 Euro in 2025 und eine Million Euro in 2026 von den zuvor geplanten drastischen Kürzungen und stützen sie damit als Plattformen und Unterstützungsstrukturen für Künstler*innen. Davon profitieren u.a. auch das Projekt film.land.sachsen des Filmverbandes, das Neiße Filmfestival und der Meetingpoint Memory Messiaen e.V..

Aller.Land

Neu eingeführt haben wir die fünfjährige Kofinanzierung für Projekte im Bundesprogramm „Aller.Land“ für regionale Kultur- und Beteiligungsentwicklung im ländlichen Raum. Für das Projekt „Let´s talk“ im Bautzener Land erhält der Kulturraum dadurch bis zu 150.000 Euro vom Freistaat.

Erinnerungskultur: Statt einer Kürzung erhält die Sächsische Gedenkstättenstiftung im Jahr 2025 200.000 Euro und im Jahr 2026 700.000 Euro mehr als 2024. Damit sollen Gedenkstätten und erinnerungskulturelle Projekte gestärkt werden. Zur Stiftung gehören auch die Gedenkstätte im einstigen Stasi-Gefängnis in Bautzen und die Gedenkstätte Großschweidnitz zur Erinnerung an die nationalsozialistischen Krankenmorde.

Weitere Informationen

• Eine Zusammenfassung über alle erfolgreichen Änderungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion am Doppelhaushalt 2025/26 finden Sie auf unserer Themenseite >
• Den Redebeitrag der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2025/2026 finden Sie hier >