Stellungnahme zu den Rassismusvorwürfen beim Görlitzer Abiball 9. Juli 202611. Juli 2026 Zu den Berichten über den mutmaßlich rassistischen Vorfall beim Abiball des Joliot-Curie-Gymnasiums erklärt der Kreisverband Görlitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Für Rassismus und Menschenhass ist in unserer Europastadt kein Platz. Alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft, haben das Recht, sich in Görlitz sicher und willkommen zu fühlen. Die Berichte über den Abiball des Joliot-Curie-Gymnasiums machen fassungslos. Mehrere junge Menschen schildern, dass sie trotz Gästeliste nicht eingelassen wurden und rassistische Äußerungen gefallen seien. Der gesamte Abiturjahrgang hat sich kurz darauf öffentlich hinter die Betroffenen gestellt. Das sollte uns alle aufhorchen lassen. Was hier passiert sein soll, ist kein Missverständnis an einer Clubtür. Sollte sich bestätigen, dass Menschen wegen ihrer Hautfarbe ausgeschlossen wurden, dann geht es um Rassismus. Monique Hänel, Sprecherin des Kreisverband Görlitz erklärt dazu: „Mich beeindruckt, wie klar sich der Abiturjahrgang hinter die Betroffenen gestellt hat. Umso mehr wünsche ich mir diese Klarheit jetzt auch von den Verantwortlichen unserer Stadt.“ Carolin Renner, Co-Sprecherin des Kreisverbands, ergänzt: „Die Betreiber sind in der Pflicht, diesen Vorfall lückenlos aufzuklären. In Deutschland gilt das Diskriminierungsverbot. Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe oder Herkunft diskriminiert oder ausgeschlossen werden – auch nicht an der Clubtür.“ Wir erwarten vom Oberbürgermeister eine eindeutige Haltung. Wer eine Europastadt repräsentiert, kann zu solchen Vorwürfen nicht schweigen. Es reicht nicht, erst dann Position zu beziehen, wenn alle Ermittlungen abgeschlossen sind. Görlitz lebt von Offenheit, von seinen internationalen Beziehungen und davon, dass Menschen aus unterschiedlichen Ländern hier zu Hause sind. Wer den Eindruck gewinnt, aufgrund seiner Herkunft oder seines Aussehens nicht willkommen zu sein, dem wird genau dieses Versprechen genommen. Schweigen ist in einer solchen Situation das falsche Signal. Gerade in einer Europastadt wie Görlitz braucht es Menschen in Verantwortung, die deutlich sagen: Rassismus wird nicht geduldet. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist keine Floskel. Das ist der Maßstab, an dem wir uns alle messen lassen müssen.
Ein Wertekompass, den jeder nach eigenem politischen Interesse auslegen kann, ersetzt keine verbindliche Grenze 12. Oktober 202612. Oktober 2026 Die Forderungen von MdB Oest nach einer Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses hin zur AfD sind fahrlässig und gefährlich. Mit der Forderung nach Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses macht er denen den Weg frei, die in der CDU längst mit der AfD zusammenarbeiten wollen.
Görlitzer Linsengericht 2026 5. Oktober 20265. Oktober 2026 In diesem Jahr kamen ca. 40 Menschen zusammen, um gemeinsam Linsen zu essen, Zeitzeugenberichten zu lauschen und miteinander ins Gespräch über Identität, Demokratie und Rechtsstaat zu kommen.