BÜNDNISGRÜNE bringen Antrag ein: Unternehmen bei Rückzahlung von Corona-Soforthilfen entlasten und alle Spielräume ausschöpfen 6. Mai 20256. Mai 2025 Gerade viele kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben sich mühsam von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erholt. Es darf nicht sein, dass diese Menschen nun durch Rückforderungen in Existenznot geraten.
AfD gesichert rechtsxtrem: „Leider keine Überraschung.“ 3. Mai 20256. Mai 2025 „Wer jetzt noch eine sogenannte ‚Normalisierung‘ propagiert, wie zuletzt Jens Spahn oder andere CDU-Repräsentant*innen auf Landesebene oder in den Kommunen, muss sich fragen lassen, was ihn treibt und wo er steht – denn unsere Demokratie steht nicht zur Disposition.“
Haushaltsklausur: BÜNDNISGRÜNE beschließen Forderung nach Kreditaufnahme für Sachsens Doppelhaushalt 2025/26 2. Mai 20256. Mai 2025 „CDU und SPD haben keine Mehrheit für diesen Haushaltsentwurf. Das ist auch gut so, denn er kann nur als Werk der Zerstörung bezeichnet werden.“
Tag der Arbeit in Görlitz 1. Mai 20252. Mai 2025 Alle heraus zum 1. Mai! Wir waren heute bei der Demo & Kundgebung des DGB Ostsachsen und Görlitz bleibt bunt zum Tag der Arbeit dabei.
Rückblick auf unsere Kreismitgliederversammlung 26. April 202526. April 2025 Am Samstag, den 26. April, fand unsere erste Kreismitgliederversammlung 2025 statt. Wir hatten eine volle Tagesordnung: Zuerst gab es einen Rückblick auf die Bundestagswahl von Steve aus dem Wahlkampfteam. Er […]
